Da wird sich die FDP aber richtig freuen
Heute starten die ersten Konsolidierungsgespräche der SPD in Hessen. Nachdem man vom Bundesvorstand nun einen Freibrief auch für Gespräche mit der Linkspartei bekommen hat, versucht man zunächst aber die FDP für eine Ampel-Koalition ins Boot zu holen. Bei N24 war gerade der Generalsekretär der SPD in Hessen, Nobert Schmitt, und stellt folgende Bedingungen für Gespräche mit der SPD. Diese Punkte seien für die Sozialdemokraten Voraussetzung erfolgreicher Gespräche
- Verlängerung der Schulzeit an Gymnasien
- Einführung von Gesamtschulen
- Abschaffung von Studiengebühren
- Ausstieg aus der Atomenergie
- Erneuerbare Energien
- Initiative im Bundesrat für den Mindestlohn
Wenn man das so der FDP vorlegt, braucht man sich eigentlich nicht wundern, wenn die FDP da nicht mitmacht.
Dienstag, 26. Februar 2008 9:47
Korrekt, spätestens nach dem Interview von Guido Westerwelle gestern abend im Nachtmagazin sollte klar sein, dass das nichts wird. Und ich denke nicht, dass Westerwelle so einbrechen wird wie Beck in Sachen Linkspartei.
Dienstag, 26. Februar 2008 16:59
Es ist erstaunlich wie es die SPD schafft mit dem Ausstieg aus der Atomkraft ein schon längst beschlossenes und totes Thema so lange am leben zu halten.