Showdown in Neuengland. Während die Detroit Pistons schon seit ein paar Tagen für das Finale der Eastern Conference üben können, müssen Boston und Cleveland Überstunden machen. Nachdem die Cavs Spiel 6 für sich entscheiden konnten, kommt es jetzt zum “do or die” am Sonntagmittag an der Ostküste der USA. Können die Cleveland Cavaliers mit dem ersten Auswärtssieg in dieser Serie ins Conference Final einziehen? Ab 21h15 wird hier live mitgebloggt.

Die CDU ist dieser Tage mal wieder eine ziemlich bunte Truppe, wenn sie das ehe nicht ist, gerade in der Großen Koalition machen sich unterschiedliche Farbgebungen im tristen Politikalltag aber nicht schlecht, sorgen sie doch für wenigstens ein bisschen Unterhaltung. In der aktuellen Steuerdebatte klingt das dann so:

“Angela Merkel muss mit dem Haushalt 2009 aufzeigen, dass die Konsolidierung vor allem anderen kommt – und nur im Rahmen der damit verbundenen Möglichkeiten die übrigen Ziele umgesetzt werden. Jeder Wunsch mag für sich verständlich sein. In der Summe sind sie nicht mehr als schöne Träumerei.” CDU-Ministerpräsident Günter Oettinger

“Das kann noch nicht das letzte Wort gewesen sein. Hier müssen wir etwas tun.” Gerald Weiß, Vorsitzender des Arbeitnehmflügels der Union zum bisherigen “Nein” der Kanzlerin.

Mich nervt die jetzige Debatte ungemein, nicht weil ich Steuersenkungen für schlecht halte, sondern weil die Politik hier mit purem Populismus auf Wählerfang geht. Steuersenkungen sind schlicht nicht möglich in der jetzigen Situation, ganz einfach. Das hat die Regierung hervorragend erkannt um es jetzt wieder auszuheben? Der CDU würde es gut zu Gesicht stehen einmal eine konsequente und stringente Politik verfolgen. Das ist das eine.

Das zweite, was mich ärgert, ist die Tatsache mit welcher Selbstverständlichkeit manche Bürger und Politiker meinen sich aus einem Selbstbedienungsladen das Geld holen zu können. Finanzpolitik ist kein Wunschkonzert. Gerhard Schröder wollte 2006 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, die Große Koalition 2009, jetzt ist das wieder auf 2011 verschoben, wer bietet für 2014 mit? Und ausgeglichener Haushalt ist nichts, wirklich gar nichts, über das man sich wirklich freuen kann, denn es heißt nur, dass im laufenden Haushalt die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Unser großer Schuldenberg wird dadurch kein wenig geringer. Das wäre dann erst der nächste Schritt, aber erst muss es überhaupt mal soweit kommen, dass man darüber nachdenken kann. 2007 lag die Staatsverschuldung bei 1499 Milliarden Euro (oder 1,5 Billionen Euro), seit 2003 haben wir fast 200 Milliarden Euro für neue Kredite aufgebraucht. 2000 gab Gerhard Schröder das Ziel 2006 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Finanzpolitik ist nicht berechenbar, deswegen darf man in guten Zeiten wie jetzt Wünsche und Träume nach Steuersenkungen nicht überstrapazieren. Denn eines ist auch klar: Irgendwann müssen wir auch mal die Schulden abbauen. Und das geht nicht, wenn Bürger wie Politiker bei jeder Möglichkeit nach Steuersenkungen schreien. Oder was wollen wir in 15 oder 20 Jahren unseren Kindern und der nächsten Generation sagen, wenn sie auf den ganzen vielen Schulden sitzen bleiben? Wir hatten keine Lust für euch zu sorgen, keinen Bock verantwortungsvoll mit umserem Geld umzugehen, sondern wir wollten uns vergnügen, ihr wart uns egal?

Es wäre schön, wenn vor allem die Politik die nächsten Generationen wieder mehr in den Mittelpunkt rückt. Denn die älteren und heutigen Generationen haben schon genug verschlafen. Jetzt wäre es an der Zeit auch mal in die Zukunft zu blicken, so schwer es auch ist, aber das geht nur durch Sparen und Schulden abbauen. Steuersekungen sind populär, aber falsch und verantwortungslos. Wäre schön, wenn Angela Merkel ihre Politik durchhalten kann.

Die Oppostionsparteien haben es dieser Tage ja nicht sehr einfach sich Gehör zu verschaffen, eine eigenständige Position in Zeiten der Großen Koalition auch nachhaltig und transparent an die Wahlbevölkerung zu bringen. Immer mehr Themen werden von der SPD und der CDU besetzt – man denke an die “Klimakanzlerin” Angela Merkel an dieser Stelle – und die programmatischen Grenzen der beiden ehemaligen Volksparteien werden immer unschärfer. 2005 hatte die CDU/CSU im Wahlkampf noch keinen Berater für ein Themenfeld Umwelt und Klimapolitik, drei Jahre später reist die Kanzlerin durch die Welt und möchte das Klima retten.

Wie kann man als Opposition da noch gegen ankämpfen? Zu all diesen Fragen nahm am vergangenen Donnerstag der Grünen-Bundeschef Reinhard Bütikofer in einem Vortrag an der Universität Bremen Stellung. “Die Rolle der Grünen im fluiden Fünf-Parteien-System” war der Titel der Veranstaltung, interessant war aber die Tatsache, dass Bütikofer es dabei nicht beließ, sondern sehr ausführlich und bildhaft über das Selbstverständnis der Grünen, ihre historischen Wurzeln und die Zeit der Rot-Grünen Regierung sprach. Ich will gar nicht auf alle einzelnen inhaltlichen Punkte eingehen, sondern mal ein paar Aussagen von Bütikofer in den Raum werfen verbunden mit ein paar Anmerkungen meinerseits. Denn eines hat dieser Vortrag wieder mal gezeigt. Metaphern können Politik immer noch am besten erklären.

• “Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht.”

Reinhard Bütikofer zu den Aussichten möglicher Koalitionen für die Bundestagswahl 2009. Wenn man die Aussagen von Bütikofer interpretiert, dann geht es ohne klare Aussage in den Wahlkampf. Ganz interessant auch ein Aspekt: Bütikofer hat auf Nachfrage nur eine Ampel-Koalition als mögliche Koalition in Aussicht gestellt. Er könne sich nicht vorstellen, eine Jamaika-Koalition zu bilden oder Rot-Rot zur Regierungsmacht zu verhelfen. Dabei kommt den Grünen da keine ganz unwichtige Rolle zu. Wenn man mal die aktuellen Umfragewerte berücksichtigt, könnte es ja so kommen, dass weder CDU/FDP und SPD/Linke eine Mehrheit haben. Die Grünen sind dann also der Stimmenanteil, der zur Macht beitragen kann. Oder wir haben nach der Wahl 2009 “gar nichts”, wie Bütikofer es so prägnant formulierte.

• “Grüne Themen müssen in der Gesellschaft hegemoniefähig werden.”

Ein Verdienst der Grünen, so Bütikofer, dass in den vergangenen Jahren ökologische Themen eine breite gesellschaftliche Debatte hervorgerufen haben.

• “Wir haben nur einen gefühlten Klimaschutz.”

Nach der Logik von Reinhard Bütikofer ist das dann so: Wir reden drüber, aber wir machen nichts um die Probleme zu lösen. Bütikofer hat dabei vor allem der Kanzlerin die Schuld gegeben, ich würde dies auch ein bisschen der Opposition in die Schuhe schieben, die es zur Zeiten der Großen Koalition sicherlich nicht einfach haben, aber ihre Möglichkeiten auch nicht wirklich ausschöpfend nutzen. Rückblick: Vor zwei Wochen zitiert die ZEIT aus einer neuen Studie, wonach Deutschland seine selbst gesteckten Klimaziele weit verfehlen werde. Theoretisch wäre dies eine herbe Niederlage für Umweltminister Gabriel und Kanzlerin Merkel. Solch ein Thema muss die Opposition dann aber auch auf die Agenda bringen an so einem Tag. Doch beim Recherchieren in diversen Zeitungen und Online-Nachrichtenportals bin ich nur auf ein Interview mit Reinhard Bütikofer in der Netzzeitung gestoßen. Das ist zu wenig, liebe Opposition.

• “Doppelspitze muss man können”

Bei der Bundestagswahl 2009 treten die Grünen aller Voraussicht nach wieder mit einer Doppelspitze an, Jürgen Trittin zusammen mit Renate Künast. Und mit diesem oben gennanten Statement hat Reinhard Bütikofer auch noch mal schnell darauf hingewisen, dass die CSU die Doppelspitze nicht kann.

Was sind also die Alternativen für Bündins 90 die Grünen? Eine unbeliebte Koalition nach 2009 antreten oder doch das kleine Oppositionsrädchen weiter fahren. Opposition muss man auch erstmal können

PREMIERE sendet am kommenden Donnerstag, 22. Mai, um 22h15 einen 60-minütigen Saisonrückblick auf die Premier League Saison 2007/2008. Die Sendung wird, so war es zumindest die letzten drei Jahre Usus, von der Premier League produziert und wird dann von PREMIERE mit einer deutschen Tonspur besetzt. Zuletzt haben Wolff Fuss oder Markus Gaupp den Rückblick kommentiert.

Am Samstag, 24. Mai, gibt es dann um 16h00 eine 40-minütige Sendung mit den schönsten Toren der Saison 2007/2008. Ich kann mich nicht mehr genau dran erinnern, meine aber in Erinnerung zu haben, dass PREMIERE letztes Mal diese Sendung eigenständig produziert hat, würde mich aber nicht wundern, wenn es aber auch hier ein vorgefertigtes Produkt der Premier League geben würde.