Die SPD gräbt sich eine tiefe Grube – wieder mal.
Bei Patje wird ausführlich darüber berichtet, dass die SPD im kommenden Jahr wieder mit einer eigenen Kandidatin für die Wahl zum Bundespräsidenten antreten wird. Wobei ja theoretisch überhaupt noch nicht klar ist, ob Horst Köhler wieder antritt. Bis zum 1. Juli soll es eine Entscheidung geben.
Ganz ehrlich, liebe SPD, ich kann es nicht verstehen. Wir haben einen überaus populären, fähigen, kompetenten, volksnahen Bundespräsidenten, der seiner Arbeit unaufgeregt, exellent und sehr harminisch nachgeht [Schön zu lesendes Porträt über den Bundespräsidenten von Stefan Braun in der Süddeutschen Zeitung] Wieso braucht es dann einen neuen Kandidaten? Nur weil Köhler bei der CDU ist? Das ist mehr als lächerlich von den Sozialdemokraten.
Und das schlimmste überhaupt ist, dass wir jetzt wieder eine Diskussion führen, die total überflüssig ist und die dringenden Probleme, die wir eigentlich zu bekämpfen haben, wieder in den Hintergrund drückt. CSU-Chef Huber spricht bei Spiegel Online Klartext. Die SPD bereite einen rot-roten Pakt mit der Linkspartei vor. “Verfassungsfeinde”, so Huber, “dürfen nicht über das höchste Staatsamt entscheiden”. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat Gesine Schwan ihre Kandidatur parteiintern bereits zugesagt.
Und in der Koalition ist das Klima momentan alles andere als freundlich. Und Thomas Oppermann von der SPD hat nichts Besseres zu tun, als der CDU dafür die Schuld zu geben. Und stattdessen diskutiert jetzt ganz Deutschland und seine Politik wieder darüber. Wer Schuld hat, wie verfassungsfeindlich die Linkspartei ist, und ob die Große Koalition überhaupt noch hält.
Und, damit wir uns hier richtig verstehen. Ich finde die Worte von Erwin Huber durchaus überzogen. Aber Verantwortung für diese ganze unsägliche Diskussion hat nur einer: Kurt Beck. Wenn man meint, ein Führungspolitiker kann nicht tiefer fallen, scheint es keine Grenze nach unten zu geben. Ich würde mir wünschen, Kurt Beck hätte einfach gesagt, dass Köhler das Vertrauen der Bevölkerung genießt und daher die SPD geschlossen eine zweite Amtszeit unterstützt. Aber der Duft der Macht hat auch die SPD benebelt. Schade. Mal wieder eine Chance verpasst etwas an Charisma zurückzugewinnen.

