Montag, 4. August 2008 17:25
Wenn es noch etwas Schönes an Politik gibt, dann ist es ihre Unvorhersehbarkeit. Hatte man zum Beispiel vor einem halben Jahr noch die Themen Irak-Krieg, Gesundheitsversorgung und Steuererleichterungen auf der Agenda im US-Wahlkampf, ist es jetzt vor allem die Energie- und Ölpolitik der USA. Auch die einzig verbliebende Weltmacht muss sich ernsthaft Gedanken darüber machen, wie man weiterhin die Nachfrage nach Öl im ganzen Land bedient, es aber gleichzeitig schafft die Preise möglichst niedrig zu halten, damit auch Geringverdiener und ärmere Bevölkerungsschichten weiterhin eine warme Stube haben.
Auch wenn es vor allem externe Effekte sind, die die Vereinigten Staaten jetzt ergreifen, müssen Barack Obama und John McCain Antworten, Konzepte und Lösungsvorschläge finden und dem Wahlvolk präsentieren. Das schnellebige Geschäft des US-Wahlkampfs muss sich dieser Tage zu Ruhe setzen, denn das Thema ist komplex und lässt sich nicht in ein paar Pressestatements packen. Und deshalb touren John McCain und Barack Obama quer durch die USA um die Wähler von ihrer Energiepolitik zu überzeugen. War es zu Beginn vor allem der Republikaner, der Obama auf diesem Themenfeld scharf attackierte, ist es jetzt vor allem Barack Obama, der sich versucht zu wehren. Und Obama hat es auch ein bisschen nötiger, rückte er vor ein paar Tagen doch von seiner strikten Position ab, dass es vor der US-Küste in Naturschutzgebieten keine Bohrungen nach Öl geben dürfe. McCain habe diese strikte Haltung Obamas stets kritisiert. Punktsieg für den Senator aus Arizona. In ersten Umfragen liegt John McCain jetzt auch landesweit hauchzart vor Barack Obama.
Der Senator aus Illinois hat heute einen neuen Werbespot geschaltet und beschuldigt darin, dass John McCain “in the pocket of big oil” sei. Eine kleine, aber durchaus neue Strategie. John McCain wird direkt neben George W. Bush gezeigt verbunden mit dem Fakt, dass McCain rund zwei Millionen Dollar Wahlkampfspenden aus der Ölindustrie bekommen hat und gleichzeitig 4 Millionen Dollar Steuererleichterungen für den Unternehmenszweig plant – trotz großer Gewinne der Konzerne. Folglich heißt es dann auch: “Every time you fill your tank, the oil companies fill their pockets. Now big oil’s filling John McCain‘s campaign with $2 million dollars in contributions.” Was Obama verschweigt, ist, dass auch er Wahlkampfspenden der Ölindustrie bekommen hat – allerdings deutlich weniger als McCain. Genannt werden knapp 400.000 Dollar. Obama wird einen Energierabatt in Höhe von 1.000 Dollar für Amerikaner anbieten, die aufgrund der hohen Energiekosten in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Zudem sollen die USA in 10 Jahren unabhängig von Öl aus dem Nahen Osten sein. Wie das genau geschehen soll, lässt Obama noch völlig offen.
Der Wahlkampf wird wieder hektischer und energiegeladen. Und es sind noch drei Monate bis zu den Wahlen im November. Zeit für ganz viele Werbespots und gegenseitige Vorwürfe.
Mit dem Thema Energiepolitik beschäftigt sich auch Peter A.Brown im Blog des Wall Street Journals.
