Beiträge vom 4. Dezember 2008

Vertagen und verzagen

Donnerstag, 4. Dezember 2008 22:08

Bremen hatte sich heute mal wieder Hoffnungen gemacht, weil sich die Föderalismuskommission II mal wieder in Berlin traf. Dieses Gebilde, das eigentlich seit 2005 schon längst die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu regeln sollte. Vor allem zwei Projekte standen dabei ganz oben auf der Agenda: Eine Vereinbarung für die Schuldenbegrenzung schaffen und einen Kompromiss vereinbaren, wie die finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesländer Hilfe zum Schuldenabbau bekommen könnten.

Und zu diesen Bundesländern gehört auch Bremen. Bürgermeister Böhrnsen sprach deshalb von einem ganz wichtigen Tag für Bremen. 450 Millionen Euro jährlich erhofft man sich hier um die Schuldenlast zu drücken beziehungsweise zumindest die Zinsen zahlen zu können. 450 Millionen jährlich für Bremen. Das wäre ein großer Erfolg.

Und was ist heute bei dem Treffen rausgekommen. Erste Meldungen berichten, dass man sich wieder vertagt. Glaubt man Teilnehmern ohne jegliche inhaltliche Neuerungen. Diesmal also nächstes Hoffen auf den Februar 2009. Es ist also so wie immer.

Thema: Bremen | Kommentare (0) | Autor: medispolis