Zitat des Tages: Dienstag, 12. Mai 2009 – Abusing the System
“All the parties are as bad as each other in abusing the system of expenses and allowances. The Way MPs have acted confirms how self-serving and out of touch most are.”
Aus einer Umfrage der Times zu den Spesenabrechnungen britischer Politiker.
Fast 90 Prozent der Befragten stimmen dieser Aussage zu, nachdem seit vergangenen Freitag jeden Tag neue Enthüllungen über großzügige Spesenabrechnungen ans Licht kommen. Ganz vorne bei den Recherchen ist der Daily Telegraph, der die Story am Freitag auch exklusiv publizierte. Mittlerweile gibt es auf der Internetseite der Zeitung eine komplette Liste der Politiker, die größzügig ihre Spesen abgerechnet haben. Ob es nun die Reperatur des Rasenmähers, das Auswechseln von Glühbirnen oder die Sanierung des eigenen Hauses war – britische Politiker haben mal so richtig das Steuersystem aus den Fugen gebracht. Und viel wichtiger: Das Ansehen der Politik mehr als nur nachhaltig beschädigt.
Und zwar quer durch alle Parteien, Konservative wie die Labour Party. Trotzdem ist es vor allem auch wieder eine neue Krise für Gordon Brown. Der Premierminister hat sich erst am Montag für das exzessive Verhalten seiner Kollegen entschuldigt, einen Tag später als sein konservativer Rivale David Cameron. Dass das die Kritiker Browns natürlich ausgeschlachtet haben, dürfte auch klar sein. Mittlerweile liegt die Labour Party in den Umfragen bei knapp über 20 Prozent.
Dominic Lawson/The Independent nimmt in seinerm Kommentar kein Blatt vor den Mund und rechnet mit den Politikern ab.
Es ist scheinbar erst der Anfang einer fürchterlichen Entwicklung. More to come.
Dienstag, 12. Mai 2009 22:58
Um genau solche Auswüchse in Deutschland zu verhindern, gibt es die hierzulande ja gern kritisierte Kostenpauschale für Abgeordnete. Damit nicht jeder Mist einzeln abgerechnet werden muss – und vor allem kann. Eine ähnliche Idee für einfache Arbeitnehmer hat auch die SPD mit ihrer Prämie bei Verzicht auf eine Steuererklärung. Leider in etwas anderen Größenordnungen…