…oder warum auch nach der Bundestagswahl 2009 Deutschland eine Große Koalition bekommt.

Man denke sich jetzt mehrere virtuelle Grafiken, auf denen Gummibärchen die jeweiligen Koalitionen darstellen. Was gibt es im Vorfeld der Wahl am 27. September nicht alles für Möglichkeiten. Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Rot-Gelb-Grün, Schwarz-Gelb-Grün, Schwarz-Rot oder auch Rot-Rot-Grün, wobei letztgenannte Option den beteiligten Akteuren größtenteils nicht wirklich schmeckt.

Was waren das noch für Zeiten, als es lediglich vier Parteien im Deutschen Bundestag gab und man bereits vorher wusste, wer mit wem bei einem Wahlsieg koalieren würde und wem man mit seiner Stimmenabgabe zu einer bestimmten Koalitionsbildung verhalf. 2009 ist das anders. Sechs Parteien und fünf Fraktionen werden in deb Deutschen Bundestag einziehen. Und da keiner der beteiligten Akteure so wirklich klar und deutlich sagt, welche Koalition er sich wünscht und als Wahlziel ausgibt, lohnt sich ein kleiner Blick auf die verschiedenen Optionen. Und wir landen am Ende – so meine Prognose – immer wieder bei einer erneuten Großen Koalition.

Unanbhängig von möglichen Koalitionsoptionen waren Bündnisse von CDU/CSU und SPD immer Koalitionen in Krisenzeiten, die diese möglichst schnell hinter sich lassen sollten und Deutschland wieder frischen Wind verpassen sollten. Das war von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger nicht anders als heute. Damals waren es Wirtschaftskrisen, die in einer Million Arbeitslosen resultierten, den Bundeshaushalt dennoch strapazierten. Diese Koalition war damals auf Zeit angelegt um die Probleme zu lösen. Als man das geschafft hat, verabschiedete sich man wieder von dieser Option. Es entstand die Koalition aus SPD und FDP. 2009 ist die Lage anders. Natürlich würden auch SPD und CDU/CSU die Große Koalition gerne beenden, eben, weil es aus Sicht beider Fraktionen nicht die Wunschoption war und ist. Unterschied zu 1969: Heute sind die Probleme entschieden größer. Wirtschafts- und Finanzkrise, Rekordneuverschuldung, steigende Arbeitslosenzahlen im Herbst, dringender Reformbedarf im Bereich Rente und Gesundheit. Eigentlich eine Situation wie gemalt für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Gut, würden Skeptiker meiner ersten These sagen. Dann hätten wir aber die nächsten 20 Jahre eine Große Koalition, weil die Probleme eher mehr als weniger werden.

Das ist auch richtig, wenn man sich alleine auf die inhaltliche Komponente der Problemlösungskompetenz stützt und es bei vielen politischen Akteuren immer noch Vorbehalte gegen bestimmte Regierungskoalitionen gibt, die als Alternative für eine Große Koalition fungieren könnten. So bleibt für 2009 eigentlich nur das Modell Große Koalition übrig. Wenn man die aktuellen Umfragewerte berücksichtigt, scheint derzeit eine Koalition aus Schwarz-Gelb am wahrscheinlichsten. Aber wir haben ja noch 11 Wochen bis zur Wahl. Ich glaube, dass es am Ende nicht für Schwarz-Gelb reicht, weil die SPD an Stimmen noch aufholen wird und somit zumindest eine Koalition Merkel-Westerwelle verhindern wird. Mehr aber auch nicht. So richtig deutlich scheint sich ja auch keiner von CDU/CSU und FDP zu dieser Option zu bekennen. Man handelt derzeit nach dem Motto: Wenn es passt, machen wir es. Ansonsten eben nicht. Das wirkliche Ziel einer Schwarz-Gelben-Koalition sucht man vergebens. In den letzten Tagen wurde immer wieder auch eine Koalition aus Union und Grünen nach dem Beispiel Hamburg ins Leben gerufen. Aber dafür ist meiner Meinung nach die Zeit längst noch nicht reif. So ein Experiment mag vielleicht in Hamburg funktionieren, aber nicht auf Bundesebene. Zumal die Grünen durch ein solches Bündnis eine nicht unerhebliche Zahl von Stammwähler vergraulen würde. Und dass sich die Grünen als Mehrheitsbeschaffer für Schwarr-Gelb anbieten, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Angesichts der Probleme und Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, sind Dreierbündnisse, die noch nie erprobt wurden, schwer realisierbar. Der kleinste Partner in einer solchen Koalition – möglicherweise die Grünen – dürfte sowieso nur das schwache Glied sein. Umfassende grüne Programmatik ließe sich damit nicht umsetzen.

Weiter geht es mit den Dreierbündnissen. Die Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei wird es nicht geben. Hier sollte man einfach mal den Worten der Sozialdemokraten glauben. Andernfalls darf die älteste Partei Deutschlands am 28. September bei ihrer eigenen Beerdigung anwesend sein. Etwas komplizierter zu erklären ist ein mögliches Zustandekommen einer Ampelkoalition. Auch diese Option halte ich für eher unwahrscheinlich, weil die FDP ein erhebliches Potential ihrer Stammwählerschaft durch eine solche Koalition verlieren würde. Und irgendwie würde es ja auch paradox wirken, wenn die SPD nach einem Wahlkampf gegen die neoliberale Seele eben mit dieser Partei die nächsten vier Jahre Verantwortung für Deutschland übernehmen würde. Die Frage ist hierbei nur, wie schwach Guido Westerwelle werden würde, wenn SPD und Grüne ihm den Posten als Außenminister anbieten würden. Macht und Einfluss um jeden Preis versus Wahlversprechen und Treue zu Stammwählerschaft. Die FDP ist jetzt seit über 11 Jahren in der Opposition. Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis wäre zumindest denkbarer und wahrscheinlicher als eine Jamaika-Koalition.

Gerhard Schröder hat einmal gesagt, dass im Prinzip jede demokratische Partei mit einer anderen zu einer Koalition bereit sein müsste. Vielleicht scheinen auch alle Akteure bereit, aber so richtig will keiner. Sollte es also für Schwarz-Gelb nicht reichen, ist es sehr wahrscheinlich, dass es eine Fortsetzung der Großen Koalition geben wird. Auch wenn dieses Bündnis eigentlich keiner will. Aber die CDU hat es sich auch in der Großen Koalition recht gemütlich gemacht. Angela Merkel könnte für weitere vier Jahre ihren Moderationsstil ausüben. Und für die SPD würde immerhin eine Regierungsbeteiligung rausspringen. Angesichts der aktuellen Umfragewerte wäre dies schon ein großer Erfolg und die beste Lösung, die man sich im Lager der Sozialdemokraten vorstellen könnte.

Jetzt müsste man CDU/CSU und SPD nur noch sagen, dass die nächsten vier Jahre Große Koalition mal richtig Politik gemacht werden soll und nicht wieder gleich an die nächste Wahl gedacht wird.