Beiträge vom 7. September 2009

Live-Blog: Zuschauer fragen Angela Merkel

Montag, 7. September 2009 21:00

[22h33] Nur kurzes Fazit meinerseits: Sendung hat mir gut gefallen, Merkel hat sich recht gut geschlagen. An der ein oder anderen Stelle vielleicht nicht ganz deutlich genug, aber insgesamt sehr verständlich, kam sympathisch herüber, ist auf die Bürger gut eingegangen.

Zu Beginn fand ich die Fragen etwas zu lang, das muss man den Teilnehmern einfach mal sagen, dass man nicht drei Minuten hat um auf die Frage zu kommen. Am Ende wurde das besser, Themenvielfalt hat von Afghanistan über Krümmel bis zu Seniorenwohnungen alles abgedeckt. Fragen waren also ganz klar vorher nicht bekannt. Höhepunkt für mich die Diskussion über die Atompolitik. Das war Townhall-Meeting so wie es sein sollte.

Vielleicht ist die ARD ja auch auf den Geschmack gekommen, das jetzt häufiger anzubieten. Mal sehen, was die Quoten sagen. Morgen dann FWS, hier wieder im Live-Blog ab kurz vor neun. Gute Nacht aus Bremen und einen sonnigen Dienstag. Danke fürs Lesen.

[22h30] Angela Merkel schließt eine Koalition mit der SPD nicht aus, ihr Ziel bleibt eine Koalition mit der FDP.

[22h25] Wunderbar, dann kommen wir doch noch zum Schluss auf das Thema Afghanistan. Leider überhaupt viel zu wenig Außenpolitik. Aber gut, Zeit ist begrenzt. Ein ehemaliger Soldat in Afghanistan behauptet, dass die Bundeswehr nur noch mit Selbstschutz zu kämpfen habe.

Forderung nach Aufwertung der afghanischen Polizei, nach besserer Ausbildung der Polizisten im Land. Was sagt Merkel dazu? Vorfall vom Wochenende muss aufgeklärt werden, morgen früh dazu Regierungserklärung im Bundestag. Soldaten machen eine hervorragende Arbeit. Es müsse Tempo gemacht werden bei der Ausbildung, zusammen mit den afghanischen Behörden und in enger Kooperation. Europäische Polizeifraktion arbeitet noch nicht so gut zusammen. Wir müssen schauen, dass wir in den nächsten fünf Jahren einen massiven Schritt nach vorne kommen. Das sei schaffbar, so Merkel.

Bisschen dürftig die Antwort von Merkel. Wenn es nur an der Ausbildung der Polizei liegt, könnte es ja nicht so schwer sein.

[22h13] Nächste Frage kommt von einer Bewohnerin in direkter Lage zum Atomkraftwerk Krümmel. Wäre es für Deutschland nicht gesünder auf Atomenergie zu verzichten? Störfälle sind in der Tat inakzeptabel, Atomkraft soll Brückentechnologie werden. Sie sei sehr für erneuerbare Energien, aber Merkel befürchte, dass Deutschland es bis 2021 nicht schaffe, ohne Atomstrom den gesamten Energiebedarf zu decken. Deutschland könne für hohe Sicherheitsstandards bei Atomtechnologie stehen und diese weltweit anwenden. Endlagerung ist zäh. Merkel für Erkundung von Gorleben, wenn nicht geeignet, dann Suche nach einem anderen Endlager. Das ist fast schon SPD-like, nur nicht, was die Laufzeit der Atomkraftwerke angeht. “Brückentechnologie”, nicht “bis ultimo”, bin “Freund erneuerbarer Energien”. Meine Herren, Merkel besetzt auch alles. Kanzlerschaft verändert.

Merkel wird von der Fragenstellerin unter Druck gesetzt. Folgen und Risiken seien doch nicht abschätzbar. Sicherheit müsse doch vorgehen. Merkel sagt, dass bei fehlender Sicherheit sowieso eine Abschaltung geben würde.

Ja, so muss das sein, direkter Dialog zwischen Politik und Volk, mit guten Fakten, schlagkräftig, Merkel ein paar Schweißperlen auf die Stirn zaubern. Sehr sehr schön. So sollte das sein. Bravo!

[22h08] Erstwähler, geht aufs Gymnasium, fragt generall etwas zu den Sozialbeiträgen. Werden diese in den nächsten Jahren steigen? Stichwort, das ich mal einwerfe, sind Steuerzuschüsse und demografische Entwicklung. Gute Frage. Merkel antwortet: Ich gehe mal die Sozialsysteme durch. Bis 2020 bleibt der Rentenbeitrag in etwa konstant. Beitrag zur Arbeitslosenversicherung ist seit 2005 um 3% gesunken. Schwierigstes Thema sei derzeit das Gesundheitswesen. Gesundheitsversorgung sei Aufgabe aller Steuerzahler, deshalb auch die Steuerzuschüsse. Das ist solidarischer.

Kenne ich mich zu wenig aus. Aber das wäre im Prinzip auch bei einer Bürgerversicherung so, dass alle einzahlen würden. Aber wer versteht noch jedes Detail in der Gesundheitsreform. Merkel kann Beitragserhöhungen im Gesundheitswesen nicht ausschließen, will sie aber vermeiden.

[22h05] Kleiner Einschub meinerseits: Überleben der Banken ist dringender wie der altersgerechte Ausbau von Seniorenwohnungen. Klingt bitter, ist es auch. Aber so ist Politik leider auch. Vor allem beim Schuldenstand in Deutschland.

[21h59] Satz des Tages: “Politik unter Finanzierungsvorbehalt”. Endlich Bildungspolitik. Warum ist Bildung immer noch Ländersache? Merkel beantwortet die Frage zwar nicht haargenau, sondern zeigt eher, was der Bund alles schon macht und den Ländern an Vorgaben auferlegt. Unter den Bedingungen der Verfassungen sei aber nichts anderes möglich.

Die Fragenstellerin kommt aus Niedersachsen. CDU-Land unter Christian Wulff. Aber das nur nebenbei. Merkel kann also nicht direkt die Situation in Niedersachsen kritisieren. Macht sie auch nicht. Niedersachsen habe viel getan. Nun ja, ich werfe einfach Heister-Neumann als Stichwort ein. Merkel weiß genau, dass jeder Kommentar zur Bildungspolitik in Niedersachsen ihr Nachteil ist.

[21h50] Völlig dusselige Aktion der ARD, die nach einer Art Quizfrage das Motto von Merkels nächster Kanzlerschaft wissen wollen. Merkel nimmt Antwort A: Wir haben die Kraft. Ach, liebe ARD, wie überflüssig.

Nächste Frage zur Mehrwertsteuer: Gibt es eine Erhöhung unter der Bundeskanzlerin Merkel? Ganz klares Nein zu einer Mehrwertsteuererhöhung von Merkel, auch beim ermäßigten Satz. Wäre das falsche Zeichen zur falschen Zeit. Wenn man ganz fies ist, könnte man Merkel sagen, dass sie nur für die Krise eine Steuererhöhung ausschließt. Aber gut, das war schon eine sehr klare Aussage.

Ich bleibe dabei: Das, was Merkel hier abliefert, gefällt durch klare Aussagen, kommt sympathisch rüber und ist auch für den Laien, denke ich mal, mehr als verständlich. Für mich bis hierhin der beste Auftritt der Bundeskanzlerin, den ich gesehen habe. Noch nicht perfekt, aber wirklich gut. Nur Guido Westerwelle wird auf den Tisch hauen, denn ist man ehrlich, könnte man heute Abend nicht mehr wirklich erkennen, dass Merkel in der CDU ist. Das kann auch meist mit dem Programm der SPD durchgehen.

[21h43] Fantastische Frage eines Unternehmers vom Bodensee bezüglich der Kreditklemme, der bemängelt, dass sich Banken nur noch die Unternehmen für die Kreditvergabe aussuchen, die einigermaßen guten Umsatz machen. Kann die Politik helfen, zumal sie ja auch Bürgschaften gegeben hat? Zuschauer applaudieren für die Frage. Merkel: Zentrales Thema, das uns umtreibt. Merkel will versuchen, dass die Kriterien für die Kreditvergabe gelockert werden (Stichwort Basel II, das da aber im Weg steht). Kann aber noch keine großen Fortschritte verkünden. Bürgschaftsprogramm soll Abhilfe schaffen. Banken sollen Globalsumme bekommen und dann Leuten Kredite geben. Politik bürgt dann für eventuelle Ausfälle, sollte der Antragssteller den Kredit nicht zurückzahlen können. Merkel weist auf Nachfrage von Jörg Schönenborn darauf hin, dass dieses Prozedere noch einige Zeit dauern wird.

Anmerkung meinerseits: Dürfte eines der spannendsten Themen auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh werden. Eigentlich das Thema, mit dem der Auf- oder Abschwung fällt.

[21h41] “Ich habe mir Mühe gegeben, es allgemein verständlich zu erklären.” Ich muss das noch mal irgendwo nachlesen. Aber gut, Pension und Rente, noch nicht mein Thema.

[21h38] Es wird ein wenig zäh, komische Fragen zu Acandor und den Pensionskassen. Wenn man sich schon meldet, liebe Zuschauer, dann bitte doch konkret und ohne irgendwelche großen Anekdoten.

Finde die Fragen teilweise alle ein bisschen zu lang. Man kann das doch auch in zwei, drei knappen Sätzen formulieren. Knapp sechs Fragen in 25 Minuten, da war der Anteil Frage/Antwort fast gleich groß. Könnte besser sein.

[21h31] Vom Projekt Rente mit 67 können wir nicht abweichen, so Merkel.

Ich finde das ganze bis jetzt ganz informativ. Auch wenn es so ein bisschen an eine Wünsch-Dir-Was-Stunde erinnert. Der Wunschzettel für die Politik ist lang. Da finde ich es ganz gut, dass Merkel auch sagt, was nicht geht.

Merkel wird auf eine Aussage aus dem Jahr 2005 angesprochen, ebenfalls in der ARD-Wahlarena, wo sie gesagt hat, dass es bei der Rente mit 65 bleibe. Hier hätte Merkel einfach nur sagen müssen, dass sich Zeiten ändern. Stattdessen versucht sich ein wenig aus der Situation herauszureden. Klitzekleiner Minuspunkt. Hätte sie es dem investigativen Journalisten durchaus so direkt sagen können. Koalitionen sind immer Kompromisse.

[21h29] Chef einer Baustellenfirma versucht der Bundeskanzlerin zu erklären, dass die Rente mit 67 gerade für Baustellenarbeiter nicht realistisch sei. Es müssten Regeln gefunden werden für solche Berufsgruppen, dass sie früher in Rente gehen könnten, ohne große Abschläge beim Einkommen. Die Kanzlerin antwortet: Es wird zukünftig keine Änderung geben. Wirbt für Verständnis und begründet ihre Entscheidung. Merkel macht deutlich, dass es vor allem sehr schwierig ist, eine klare Abgrenzung zwischen einzelnen Berufsgruppen zu finden. Man müsse in den Betrieben, Beispiel sei die Fließbandproduktion bei Opel, durch bessere Arbeitsmedizin vorsorgen.

[21h24] Merkel mit klarer Aussage: Mir ihr werde es einen Abbau des Kündigungsschutzes und Verletzung der Tariftreue nicht geben, verweist aber sogar darauf, dass dieses Thema 2002 und 2005 noch anders in den Regierungsprogrammen der Union stand. Damit grenzt sie sich sehr sehr deutlich von der FDP ab. Das wird Westerwelle alles andere freuen.

[21h19] Nächste Frage zum Thema Arbeitsmarkt, ein Arbeitsloser, seit sechs Jahren arbeitslos, möchte wissen, warum es so viele Jobs in Zeitarbeit gibt und wie Merkels Haltung zum Mindestlohn ist. Zwei Fragen, die zwar nichts miteinander zu tun haben. Merkel: “Wir müssen alles tun, jedem eine Chance zu geben, um auf den Arbeitsmarkt zu kommen.” Das ist mir zu unkonkret, so ein Allerweltssatz. Mindestlöhne würden dafür sorgen, dass Arbeitsplätze wegfallen, deshalb lehne sie diese flächendeckend ab. Hürden um auf den Arbeitsmarkt zu kommen, dürften nicht zu hoch sein, deshalb sei ein wichtiger Schritt die Zeitarbeit gewesen, weil man sich davon versprochen hat, dass Menschen dann in feste Beschäftigung gelangen.

Merkel kann den Fragensteller nicht wirklich überzeugen, fragt, ob er einmal an einen Umzug gedacht habe. Er verneint.

[21h16] Sendung startet aus dem E-Werk in Köln. Angela Merkel mit rotem Blazer, sieht ganz gut aus, fällt man schon mal farblich auf. Erste Frage einer alleinerziehenden Mutter zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bezüglich Anrechnung von Elterngeld und Absetzung von der Steuer, was nicht zu 100% möglich ist. Super konkrete Frage. Merkel geht nach Begrüßung sofort auf die Frage ein, fängt präszise an, verheddert sich dann aber ein bisschen in Details. Haushalt soll wie ein Arbeitgeber behandelt werden, was Absetzung von der Steuer angeht.

[21h14] Für die Bundeskanzlerin ist es übrigens die vorletzte Chance via Fernsehpräsenz die Wähler zu überzeugen. Sonntag steht dann noch das TV-Duell an.

[21h11] Ansonsten wünsche ich mir eigentlich nur eines: Viele Informationen, klare Aussagen und vor allem konkrete Fragen: Wenn ich sehe, was die ARD auf ihrer Programmseite darstellt, zum Beispiel “Wie kommen wir aus der Krise?” oder “Was wird aus meinem Arbeitsplatz?”, dann wird mir jetzt schon ein wenig schlecht, weil solche Fragen lassen sich in wenigen Minuten nicht beantworten und sind für solche Zuschauerrunden viel zu komplex.

[21h03] Mit Spannung werden auch die Aussagen von Merkel zum Luftschlag in Afghanistan erwartet. Mal sehen, wie aktuell diese Sendung sein wird. Ansonsten würde ich mich zu Aussagen und Fragen über die Bildungspolitik freuen. Da kam bisher eher wenig von der Union.

[21h00] Erstes Townhall-Meeting, wie es so schön heißt, heute Abend in der ARD. Zu Gast ist die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ich werde hier nicht jeden Satz live mitbloggen, also keine Stenografie betreiben, sondern die wichtigsten Aussagen dokumentieren und schauen, wie sich die Kanzlerin schlägt und wie sie mit ihren Antworten auf die Fragen eingeht. Also kein Minuten-Live-Ticker hier, sondern eine Zusammenfassung der Sendung in vielen Abschnitten.

Morgen ist dann der Herausforderer Frank-Walter-Steinmeier bei der ARD. Wenn alles klappt, werde ich auch das live mitbloggen.

Thema: Bundestagswahl 2009, TV und Radio | Kommentare (0) | Autor: medispolis

Medien-Sport-Politik, 07.09.2009

Montag, 7. September 2009 18:29

Für mich ist eines der Sporthighlights des Sommers immer auch die US Open in New York, die seit Jahren von Eurosport übertragen werden. Dieses Jahr auch parallel auf Eurosport, Eurosport 2 und Eurosport HD. Eigentlich genug Kanäle, um die deutschen Spieler in den Fokus der Berichterstattung zu stellen. Aber scheinbar hat Eurosport keine Auswahl auf die Spielauswahl oder das Signal, welches angeboten wird. Sagt Eurosport. So ganz kann ich das aber nicht verstehen, weil man zum Beispiel am Samstagabend immer wieder zwischen Tommy Haas und dem Sharapova-Match gewechselt ist. Da frage ich mich ganz ehrlich, wieso Tommy Haas nicht vollständig gezeigt wird. Und auf Eurosport 2 lief ein Match, das gefühlt 10 Menschen interessieren könnte. Schade, da hatte Eurosport eine große Chance verpasst, zwei wirklich gute Spiele parallel zu übertragen. Und generell habe ich dieses Jahr das Gefühl, dass sehr viel häufiger die Damen übertragen werden, wenn man die Auswahl zwischen Herren und Damen hat. Kommt mir persönlich so vor. Kann mich auch irren. Mir fällt es dieses Jahr aber verstärkt auf.

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Bei Sky News tut sich mal wieder was hinter den Kulissen. Der Nachrichtenkanal von der Insel hat eine Petition ins Leben gerufen, dass es zur General Election im nächsten Jahr ein landesweites TV-Duell der Spitzenkandidaten von Labour, den Liberal Democrats und der Conservative Party. Eine entsprechende Einladung ging an Gordon Brown, David Cameron und Nick Clegg, den Chef der Liberal Democrats. Es gibt bereits zwei Zusagen – nur Gordon Brown hat noch nicht geantwortet. Die Debatte soll bei Sky News, live im Internet und im Radio übertragen werden. Eat this, RTL und Sat.1. Es wäre das erste Mal, dass es eine solche Debatte im britischen Fernsehen geben würde. Um dieses Vorhaben zu unterstützen, hat Sky News eine Petition gestartet, damit diese Idee realisiert wird.

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Nochmal britische Medien, diesmal BBC Five Live. Jetzt hat auch der Sport-und Nachrichtenkanal der BBC als letzter der Radiostationen eine neue Website bekommen. Zudem wurde das Programm am Wochenende ein wenig verändert. Wichtigste Neuerung: Danny Baker hat seine eigene Radioshow bekommen. Baker ist vor allem für seine stets direkte Meinung bekannt, insbesondere zu Zeiten, als er noch 6-0-6 bei BBC Five Live leitete. Stets direkt, aber auch ungemein nett, witzig und unterhaltsam. Und nicht nur deswegen unglaublich beliebt bei vielen Radiohörern. Von 10:00-12:00 Uhr deutscher Zeit gibt es jetzt samstags jetzt immer die Danny Baker Show. Wer Zeit hat, zum Beispiel beim Wochenendputz, unbedingt einmal reinhören. Baker hat der Montags-Medienausgabe des Guardian ein längeres Interview gegeben, indem die Art und Weise, wie Baker Radio macht, sehr gut herüberkommt und wie er sich gerade wegen seines vorlauten Mundwerks verändern musste.

“I certainly don’t feel under any kind of scrutiny. I would thunder against that. It’s not a matter of mellowing, I just don’t believe there are any windmills to be tilted at in football any more. There is a much more sly route to bring things down and put them in perspective than being Mr Angry. It is much funnier to tweak tails than to bellow and rage.”

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Wo wir gerade bei der BBC sind. BBC Radio 1 fährt in den nächsten Tagen mal wieder alle Geschütze auf. Heute Abend von 20:00 bis 01:00 Uhr ist Muse Night inklusive Mitschnitt eines Live-Konzerts von Muse‘ Heimatstadt Teignmouth an der Südküste Englands von vergangenem Samstag. Zudem gibt es Interviews und eine Muse-Dokumentation. Wer diese großartige Band näher kennenlernen möchte, dem sei ein Reinhören empfehlen. Kommen für einige Konzerte Ende November auch nach Deutschland. Und am 18. September gibt es dann ab 11:00 Uhr mein persönliches Highlight. Coldplay in der Live-Lounge und Highlights vom Konzert im Glasgower Hampden Park. Und für solche Ereignisse verehre ich diesen Radiosender.

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Via des Pottblogs bin ich auf die Petition Wir wollen nur Fußball gestoßen. Diese Petition richtet sich gegen die höheren Preise Bundesliga zu verfolgen seit dem Launch von Sky in Deutschland. Dabei ärgert die Initiatoren der Petition vor allem, dass man das Bundesliga-Paket nicht mehr alleine buchen kann, sondern zusätzlich Sky Welt abonnieren muss. Meine Güte, einige regen sich über die Preise auf, andere wie ich klagen über das eher mangelhafte Sportprogramm. Am besten Sky holt sich alle Sportrechte der Welt und bietet die für 5 Euro an. Wenn alles so einfach wäre. Zumindest in einem Ansatz kann ich die Petition verstehen. Gerade im Bundesliga- und Sportbereich ist die Preiserhöhung rapide, zumal es an neuen Sportrechten eher wenig gab. Nur mehr Anstoßzeiten bei der Bundesliga. Andererseits wäre Sky ohne die Preiserhöhung schon klinisch tot.

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Nochmal zurück auf die Insel, diesmal aber Fußball. Samstag kehrt die Premier League aus der Länderspielpause zurück. Und in den Internetforen, Blogs und Zeitungen gibt es dieser Tage nur ein Thema: Das Transferverbot für den FC Chelsea. Mittlerweile soll auch Manchester United in Verdacht stehen Dreck am Stecken zu haben. Ich habe ja im englischen Fußball schon einiges erlebt, aber dieser Artikel hat mir dann doch die Sprache verschlagen. Der Viertligist Crewe Alexandra hat sich in die Debatte eingeschaltet und wirft einem Premier League Klub vor, junge Spieler dem Verein zu klauen. Dabei muss man wissen, dass Crewe Alexandra für seine exzellente Jugendarbeit bekannt ist. Der director of football, Dario Gradi, macht dann auch gleich ein großes Fass auf:

“The big clubs are stealing other people’s players and you worry financially for the clubs where the players are stolen from. What sort of compensation are we going to get for all the work that has gone into developing him? Any compensation is insignificant for the effort that gone in. I’m delighted with what has happened with Chelsea. I would hope all the big clubs are frightened to death. There is no excuse for breaking the rules.”

Da dürfte das letzte Wort noch nicht gesprochen sein…

Thema: Medien-Sport-Politik | Kommentare (1) | Autor: medispolis