Ich kann ja nicht in die Zukunft blicken, aber trotzdem glaube ich, dass am 30.12.2010 folgende Meldung über den DPA-Ticker in die Redaktionen der Zeitungen und Fernsehanstalten flattert.

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin. Angela Merkel: 2010 war ein schwieriges Jahr, aber wir haben das so gut es geht gemeistert.

Ganz ehrlich. Können Sie sich drei Tage nach der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin noch an irgendeine prägende Passage, an ein treffsicheres Zitat und eine klare Botschaft erinnern? Oder muss ich sogar anders fragen? Haben Sie die Neujahrsansprache überhaupt gesehen? Geht das politische Berlin bereits Mitte Dezember in die Weihnachtsferien, gibt es zum Ende des Jahres noch ein kleines Aufflammen, die – wie ich finde – durchaus wichtige Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers, kann der Regierungschef doch auf das politische Jahr zurückblicken und gleichzeitig einen ungefähren Ausblick auf das neue politische Jahr geben.

Ich hatte mir vorgenommen, solange ich noch studiere, in irgendeiner wissenschaftlichen Abhandlung mal Neujahrsansprachen zu untersuchen, vor allem, welche inhaltlichen Schwerpunkte gelegt werden, wie konkret Ziele genannt werden und ob überhaupt noch was für die Bürger Brauchbares dabei rauskommt. 2009 war nach 1949 und 1989 sicherlich  eines der prägendensten politischen Jahre der BRD. Merkel konnte mit einer Regierung aus CDU/FDP zwar wieder politische Führung übernehmen, vielmehr hat der Staat und die politischen Akteure durch die dramatische Wirtschafts- und Finanzkrise neue Handlungsbefugnisse- und Spielräume bekommen und müsste eigentlich so dringend und umfassend wie noch nie konkrete politische Aktionen und Programme erklären. Und das wird im nächsten Jahr 2010 sicherlich nicht weniger, angesichts von Rekordschulden und sinkenden Steuereinnahmen. Um eine stark steigende Arbeitslosigkeit werden wir glücklicherweise ja vielleicht vorbeikommen.

Und dann ist der Hinweis und die zentale Botschaft von Angela Merkel in ihrer Ansprache, dass 2010 ein schwieriges Jahr wird schon alles? Dazu noch eine Portion neue Regeln für die Finanzmärkte, Hoffen auf Fortschritte in der Klimapolitik und ein bisschen Krieg in Afghanistan. Alles mal ein wenig kurz vor Augen geführt, weiter konkretisiert oder ausgeführt wurde nichts. Die Neujahrsansprache als Brainstorming der politischen Sünden der letzten 12 Monate. Mehr nicht. Und als Beweis dafür, dass es auch anders gehen könnte. Dass Politik erfolgreich sein kann. Vor 20 Jahren mit der deutschen Einheit. Als wenn das unser dringendstes Problem wäre. Null Wörter zu Generationengerechtigkeit, zum Thema Forschung und Bildung. Aber wir hatten vor 20 Jahren deutsche Einheit. Da sind die Schwerpunkte völlig falsch gesetzt. Entweder richtig oder gar nicht. Aber so sind Neujahrsansprachen verschwendete Sendezeit, ein Symbol der Nullerjahre.

Unabhängig mal davon, dass die Art und Weise der Ansprache eigentlich schon jeden dazu zwingt, nach 20 Sekunden abzuschalten. Ist das eigentich zu viel verlangt, da ein wenig Dynamik, Frische und Esprit reinzubekommen. Man könnte sonst sehr schnell auf den Gedanken kommen, die sieben Minuten könnten ein Abbild unserer politischen Führungselite sein. Und das wollen wir doch nicht. Warum kann Merkel ihre Neujahrsansprache nicht mit einem Stadtrundgang durch Berlin verbinden oder zumindest die Ansprache an unterschiedlichen Orten halten? Damit es wenigstens etwas Abwechselung gibt.

Ich bin immer noch am überlegen, ob ich eine Neujahrsansprache für zu wichtig empfinde und zu große Erwartungen an diese knüpfe, oder ob die Politik schlicht nicht in der Lage ist, da mehr rein zu investieren. So wie die Ansprache dieses Jahr abgelaufen ist, muss man sich fragen, ob es nicht besser wäre, sie komplett wegzulassen. Wenn sie ein Ziel hat, wird dieses scheinbar nicht erreicht, denn konkrete Bestimmungen zum politischen Handeln finden sich keine, mit denen der Zuschauer sich ein Bild der nächsten 12 Monate machen kann. Es ist völlig überraschungsfrei.

Immerhin gibt es die Neujahrsansprache auch als Podcast. Vielleicht wird dann ab nächstes Jahr dann einfach jeder Bundesbürger, der Interesse hat sich das anzuhören, zum Download des Podcats aufgefordert. Und in der ARD beginnt der Silvesterstadl schon um 20h08. 2010 wird schwierig.

In diesem Sinne euch allen ein frohes und gesundes neues Jahr 2010 mit vielen tollen Momenten und ganz viel Gesundheit.

“This is not the first time al Qaeda has targeted us. They have bombed Yemeni government facilities and Western hotels, restaurants and embassies, including our embassy in 2008.  I’ve made it a priority to strengthen our partnership with the Yemeni government — training and equipping their security forces, sharing intelligence and working with them to strike al Qaeda terrorists. All those involved in the attempted act of terrorism on Christmas must know you, too, will be held to account. Our nation is at war against a far-reaching network of violence and hatred, and … we will do whatever it takes to defeat them and defend our country.”

Barack Obama gestern in einer Erklärung, in der er die Angreifer des versuchten Flugzeuganschlags von Weihnachten mit Al-Quaida in Jemen in Verbindung bringt. Man beachte bitte die klare Drohung und das Versprechen an die US-Bevölkerung für Gerechtigkeit zu sorgen, gleichzeitig aber auch den möglichen Aufbau und die Verstärkung von bilateralen Beziehungen zum Jemen. (Quelle: CNN)