Schwache Regierung, schwache Opposition

Ach ja, seit Tagen kennen die politischen Berichterstatter in unserem Land kein anderes Thema als die schwache Führung der Kanzlerin. Lorenz Maroldt stellt im Tagesspielgel der gesamten Regierung samt Koalitionsvertrag ein schlechtes Zeugnis aus. Und die Kritik an Merkel wird auch aus den eigenen Reihen immer lauter.

Auch mir gefällt dieses ganze Getratsche, Taktieren und das ständige Hin und Her zwischen FDP und CSU überhaupt nicht, mittlerweile nervt es mich sogar und ich lese die Artikel schon gar nicht mehr darüber. Und dass Merkel jetzt dazu nichts sagt, die Kontrahenten weiter machen lässt und sich inhaltlich überhaupt nicht mehr festlegen will, finde ich auch ein wenig bedauerlich (erinnert sei an die im Grundgesetz festgelegte Richtlinienkompetenz der Kanzlerin), überrascht mich jetzt aber nicht so wirklich. Da bleibt jemand seinem Stil eben treu. Und das da jetzt alle drüber herfallen, wird an den Überlegungen und Handlungen von Merkel überhaupt nichts Grundlegendes ändern. Denn sollte sie jetzt umkippen und sich in den inhaltlich umstrittenen Fragen klar positionieren und womöglich damit auch der FDP vors Bein treten, dürfte das eher als Schwäche ausgelegt werden. Aufgrund von medialem Druck und dem Gezerre in den eigenen Reihen umgefallen – kann ich mir bei Angela Merkel einfach nicht vorstellen.

Und im Prinzip handelt sie zwar nicht unbedingt angemessen für die Rolle einer Bundeskanzlerin, aber auf der anderen Seite stehen dann vor allem auch noch ihre Umfragewerte. Natürlich gibt es Einbußen im persönlichen Standing und dem Ansehen der Bundesregierung, aber immerhin liegt die CDU in Umfragewerte immer noch zwischen 30 und 35 Prozent. Es wäre doch auch mal interessant von den Medien zu hinterfragen, wo die Opposition dieser Tage sich versteckt hat. Wo sind die Alternativvorschläge, wo ist die Kritik, das Aufmerksammachen auf das Fehlverhalten der Regierung? Es ist schlicht nicht exsistent. Oder hat von Ihnen irgendeiner schon mal den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zuletzt vor der Kamera gesehen? Totale Fehlanzeige. Die Grünen sind derweil mit ihrem 30. Geburtstag beschäftigt und in der Linkspartei dreht sich das Personalkarussell und man hebt alte Gräben zwischen Ost und West wieder aus. So stelle ich mir Oppostionsarbeit auch nicht gerade vor.

Wenn man so will: Schwache Regierung, teilweise noch schwächere Opposition. Schade, dass die Medien bis jetzt sich nur auf die Exekutive eingeschlagen haben. Aber solange das so weitergeht, kann sich Angela Merkel ganz in Ruhe weiter in ihrem Kanzleramt verstecken und muss außer ein paar mahnenden Stimmen, dass man so doch nicht regieren könne, nichts befürchten. Schöner Beruf. Hätte ich auch gerne.