Sagen Ihnen die Namen Herman Van Rompuy und Catherine Ashton etwas? (*Keine Sorge, wenn nicht, ist das kein Weltuntergang. Sie können ruhig weiterlesen, die Auflösung gibt es am Ende dieses Beitrages). Ich fahre morgen früh für drei Tage nach Brüssel, um die Arbeit der Europäischen Union näher kennenzulernen und zu schauen, wie politische Kommunikation auf EU-Ebene funktioniert und sich gestaltet. Zudem gibt es auch noch eine Stadtführung und ich freue mich – nebenbei bemerkt – schon auf ein schönes belgisches Bier und eine Tüte Pommes.

Jedenfalls hoffe ich viele Eindrücke, Impressionen und Hintergründe mitzunehmen und werde dann hier einige Storys und Erlebnisse bloggen, wenn ich wieder zurück bin. Ich interessiere mich durchaus für EU-Politik, eben weil die Entscheidungen doch einen erheblichen Einfluss auf unser alltägliches Leben haben und ich es durchaus interessant finde, wie europaweit Politik gemacht wird. Scheinbar stelle ich damit aber doch eine Minderheit dar. Dem überwiegenden Teil der Bevölkerung in Deutschland ist die EU so ziemlich egal, ein bürokratisches Monster, das alle fünf Jahre auch noch zu einer Abstimmung einlädt, an der sich ein Drittel der Bevölkerung erfreut und mutwillig ihre Stimme abgibt. Dabei ist die Politik auf europäischer Ebene wohl noch nie so wichtig und bedeutend gewesen wie in den vergangenen Monaten in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Warum nimmt aber keiner die Entscheidungen auf europäischer Ebene wahr beziehungsweise themenspezifisch immerhin ein kleiner Teil? Wahrscheinlich sind es drei Gründe kurz zusammengefasst: Die Entscheidungen auf europäischer Ebene sind zu undurchsichtig, die Bürger wissen einfach nicht, wer was entscheidet, wer wen kontrolliert, zumal sich das in den letzten Jahren ja auch stetig geändert hat. Mit dem Vertrag von Lissabon hat man zumindest in diesen beiden Punkten immerhin jetzt eine geltende Rechtsgrundlage, die den wenigsten aber bekannt sein wird. Die Motivation sich darüber zu informieren ist nach dem EU-Chaos der letzten Jahre scheinbar gegen null gesunken. Verständlich. Zweiter Grund: Die nationale Politik in Deutschland informiert nur selten über die Vorgaben und Richtlinien, die aus Europa vorgegeben werden. Die werden dann irgendwann nachts durch den Bundesrat gewinkt, wo kein Journalist mehr anwesend ist und wohl auch noch kaum ein Politiker. Ein Vermitteln von europäischer Politik auf nationaler Ebene ist bisher nie wirklich umgesetzt worden. Hilfe könnte zum Beispiel ein Europaministerium sein, die die EU-Politik Deutschlands koordiniert und die EU-Entscheidungen auf nationaler Ebene erklärt. Dritter Grund: In den nationalen Medien wird eher wenig über die EU berichtet, und wenn dann nur negativ, wenn mal wieder Krisen anstehen. Ein Teufelskreis, der scheinbar nicht zu lösen ist.

Mal sehen, ob ich auf diesen Teufelskreis eine Antwort bekomme. Auch versuche ich mal zu ergründen, wie das ganze Thema Internet und Web 2.0 den Alltag der Politiker auf EU-Ebene prägt. Und nächste Sache, die mich noch interessiert. Wie läuft eigentlich Lobbying genau ab? Laut Programm stehen einige interessante Gesprächspartner dafür zur Verfügung. Auflösung, wie das gelingt, dann hier in den nächsten Tagen. Wenn ich denn eine Antwort auf den Teufelskreis überhaupt bekomme.

Und zur Frage von oben: Herman von Rompuy und Catherine Ashton sind seit Dezember 2009 die beiden wichtigsten Personen der EU. Von Rompuy ist ständiger EU-Ratspräsident, für zweieinhalb Jahre gewählt. Und Catherine Ashton hat den Posten des hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik inne. Beide Positionen wurden durch den Vertrag von Lissabon geschaffen. Und haben Sie diese beiden Namen schon mal häufiger in Ihrer Tageszeitung oder im Fernsehen gesehen?