Dieser Tage folgt ein politisches Erdbeben dem nächsten. Die Rücktritte von Roland Koch und Horst Köhler, der Druck der Regierung möglichst bald ein Sparprogramm aufzulegen und das Ringen um eine dauerhafte Regulierung der weltweiten Finanzmärkte verbunden mit der Rettung und Stabiliserung des Euro. Da geht die Situation in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl ein wenig unter, immerhin bekommen wir aber scheinbar keine Neuwahlen.

Aber was heißt schon scheinbar. Dieser Tage sollte man vorsichtig mit Prognosen über politische Abläufe umgehen. Ich hatte ja schon in mehreren Beiträgen deutlich gemacht, dass eine Neuwahl die schlechteste aller Optionen wäre, weil sie neben den Kosten für die Durchführung eines erneuten Wahlgangs das Scheitern der Politik sich nicht einigen zu können mehr als nur offenbaren würde. Wie gesagt, ein worst case, wenn gar nichts mehr funktionieren würde. Davon sind die Parteien an Rhein und Ruhr noch ein Stück entfernt, wobei ich das noch in den nächsten Tagen gerne streichen würde. Was vor allem an der FDP liegen würde, wer hätte das gedacht.

Aber der Reihe nach. Nordrhein-Westfalen hat am 09. Mai, also vor knapp vier Wochen, gewählt. Seitdem ist koalitionstechnisch nicht viel passiert. Es wirkt in diesen hektischen Tagen der Bundespolitik wie eine halbe Ewigkeit. Bisher wissen wir nur, dass es keine Koalition zwischen der SPD, Grünen und der Linkspartei geben wird. Da hatten Sozialdemokraten und Grüne noch genug Zeit für, die Linke einen Nachmittag mal so richtig vor die Wand zu fahren und öffentlich vorzuführen. Es muss ein Genuss gewesen sein. Doch fast wäre dieser Plan nicht aufgegangen. Mal schnell die Linke diffamieren und dann mit den Liberalen in der Kiste landen, es schien so einfach – doch die FDP wehrte sich. Nach langem Hin und Her entschied man sich gegen die Ampel-Koalition. Die Grünen standen im Mai-Regen, die SPD ging eine der wertvollsten Machtoptionen mit Aussicht auf dem Posten der Ministerpräsidentin verloren. Blieb also nur die Kröte einer Großen Koalition zu schlucken. Mit Rüttgers an der Spitze. Und plötzlich war derjenige, der mit purer Arroganz und Überheblichkeit einen Wahlkampf in den Sand gesetzt hat, wieder der erste Ansprechpartner. Das konnte nicht wirklich gut gehen. Aber man raffte sich auf und begann Sondierungsgespräche, nachdem man dafür erstmal eine Woche Vorbereitungszeit brauchte. Schon damals hatte ich nicht das Gefühl, als dass beide Seiten – vielleicht ein wenig mit Ausnahme von Rüttgers – mit Elan und Tatkraft in diese Verhandlungen gingen. Die Jusos gingen auf die Barrikaden und sprachen sich klar gegen eine Große Koalition aus. Rüttgers verschwand weitesgehend aus der Öffentlichkeit und wirkte teils wie ein Geist, den keiner mehr fürchten muss, aber der immer noch irgendwie über dem Landtag schwebt. Angeschlagen durch einen schlechten Wahlkampf, aber immerhin noch in der Pole Position. Es gibt schlechtere Wahlniederlagen.

Und so pendelt das politische NRW irgendwo zwischen Rüttgers, Kraft und dem Wunsch beider das höchste Amt im Land übernehmen zu wollen. Ringen um Inhalte, nicht um Posten lautete die Devise der ersten Verhandlungen. Dabei sind die Gespräche zu den Inhalten viel viel schwieriger als zu dem einen Posten. Und plötzlich steht man scheinbar wieder mit leeren Händen da. Heute gingen die dritten Gespräche ohne Ergebnis zu Ende. Kaum Fortschritt, vieles im Unklaren und eine CDU, die wie besessen auf Jürgen Rüttgers setzt. Es hätte Rüttgers gut zugestanden, dass nach der Absage der FDP Rüttgers auch Auf Wiedersehen gesagt hätte und den Weg für schnelle und einfache Verhandlungen in einer Großen Koalition frei gemacht hätte. Aber solange Rüttgers nicht geht, geht auch keine Große Koalition. Was zu erwarten war. Gut hätte ich es gefunden, wenn beide Seiten Zugeständnisse gemacht hätte. Die CDU bekommt den Posten des Ministerpräsidenten, aber ohne Rüttgers, die SPD verzichtet darauf und darf inhaltlich ihr Kernargument durchsetzen. Aber so beharrt vorerst jeder auf seinen Ansichten. Wäre schön, wenn jemand erkennen würde, dass es diesmal nicht falsch sei, als erster umzukippen. Herr Rüttgers würde bei mir an Ansehen gewinnen, wenn er bereit gewesen wäre, sich zurückzuziehen.

Und schon steht Nordrhein-Westfalen wieder in einer Sackgasse. Aber jetzt kommen sie, die Retter dieses Landes, die FDP. Nicht wirklich oder vorerst noch nicht, aber die Liberalen fallen – wohl auch dank dramatisch sinkender Umfragewerte – ein zweites Mal um und wollen jetzt doch Gespräche über eine Ampelkoalition führen. Im Fünf-Parteien-System müssten alle demokratischen Parteien offen sein bei der Bildung einer Regierung, hieß es von Seiten der FDP am Montag. Dass dieser Sachverhalt vor drei Wochen nicht wesentlich anders war, hat die FDP drei Wochen Nachdenken gekostet. Also gibt es jetzt demnächst Gespräche von SPD, Grüne und FDP. Wann ist noch unklar. Ergebnis auch völlig offen. Viel Zeit bleibt aber nicht mehr.

Und so spielen wir in NRW weiter alle Bingo, bis wir endlich eine Reihe an Gemeinsamkeiten komplett haben. Und je mehr mitspielen und selbst ihre Reihen ausmalen wollen, umso schwieriger wird es. Vielleicht sind dann zwei Kreuze am Ende doch einfacher. Bis die nächste Runde Bingo dann beginnt. NRW bleibt ein Patient auf der Krankenstation. Entlassung vielleicht nächste Woche.

“We have followed recent speculation linking Cesc with a move away from the Club but as there has never been any official approach for him, only two informal exchanges, in which we made it abundantly clear that we have no interest in transferring Cesc, we have refrained from publicly passing comment. However, yesterday evening we received an offer from Barcelona for Cesc and in response, we immediately and resolutely told them once again that we have no intention of selling our captain. To be clear, we will not make any kind of counterproposal or enter into any discussion. Barcelona have publicly stated that they will respect our position and we expect that they will keep their word.”

Offizielles Statement des FC Arsenal zum Kaufangebot des FC Barcelona für Cesc Fabregas.

Guter Tag!