Nach Brüssel (I): Einleitende Bemerkungen und erste Eindrücke
Donnerstag, 4. März 2010 15:16
Ich bin wieder zurück aus Brüssel und hatte drei interessante und durchaus spannende Tage in der “Hauptstadt” Europas. Ich habe es noch nicht geschafft meine ganzen Notizen noch einmal im Detail durchzugehen – sind knapp 20 Seiten DIN-A5-Format geworden – von daher zunächst hier erstmal ein paar einleitende Bemerkungen und Eindrücke. Ich werde dann die Tage noch ausführlicher in wahrscheinlich drei Berichten auf die Exkursion in Brüssel eingehen. Thematisch soll es dann einmal um Lobbying auf EU-Ebene gehen, ich schaue auf die politische Agenda der Europäischen Union in den nächsten Jahren (Stichworte Post-Lissabon-Strategie und Europa 2020) und werde dann noch einmal separat auf die Medienpolitik der EU samt Internet-Strategie und Web 2.0-Aktivitäten der EU-Parlamentarier blicken. Habe leider nicht zu all meinen Fragen wirklich konkrete Antworten bekommen, ganz brauchbare Hinweise gab es zur digitalen Agenda der EU und auch zu medienpolitischen Streitfragen, für das Thema europaweiter Erwerb von Sportrechten durch Medienunternehmen, zum Beispiel NewsCorp, blieb leider keine Zeit mehr. Na ja, man kann nicht alles haben.
Wie gesagt, ich war von Montagvormittag bis Mittwochabend in Brüssel, Hauptstadt Belgiens, aber vielmehr inoffizielle Hauptstadt von Europa. Eine Stadt, die in den letzten Jahren mehr denn je geprägt wurde von den Insitutionen der EU und den in ihr arbeitenden Menschen. Die Exkursion wurde veranstaltet vom Sozialwissenschaftlichen Institut der Uni Düsseldorf, begleitet und betreut von der Konrad-Adenauer-Stiftung, was zur Folge hatte, dass die politischen Gesprächspartner häufig eine gewisse “CDU-Lastigkeit” besaßen, was aus meiner Sicht aber überhaupt nicht schlimm war. Umso intensiver und kontroverser waren die Diskussionen. Immer wieder erstaunlich übrigens, wie wenig sich die Ansichten von Studenten mit den Ausführungen von CDU-Politikern überschneiden. Ist mir zumindest schon häufiger aufgefallen. Aber wie gesagt, das war eigentlich kein Problem, zumal auf europäischer Ebene die Parteizugehörigkeit nicht ganz so entscheidend und bedeutend ist wie zum Beispiel in den nationalen Parlamenten. Natürlich gehören die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einer nationalen Partei an und sind auf EU-Ebene in Fraktionen zusammengeschlossen, beispielweise die EVP als Europäische Volkspartei für die konservativen Kräfte. Allerdings gibt es keinen Fraktionszwang, die Parlamentarier sind also weitesgehend in ihren Entscheidungen frei, dementsprechend häufiger gibt es auch fraktionsübergreifende Initiativen oder der regelmäßige Austausch mit anderen Fraktionskollegen. Es ist also nicht verwunderlich, wenn Abgeordnete der EVP nicht der beschlossenen Linie folgen und mit den Sozialisten/Sozialdemokraten oder den Grünen stimmen.
Wir bekamen die Gelegenheit am Mittwochmorgen die Fraktionssitzung der EVP zu besuchen, unter anderem war dort auch der Präsident des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, eingeladen um sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen beziehungweise sich von den Parlamentariern einen Input zu geben. Die Fraktionssitzung fand in einem großen Plenarsaal statt, wo sicherlich 400-500 Menschen Platz gefunden hätten. Die Sitzung war für drei Stunden angesetzt. In den Reihen saßen die Abgeordneten, weiterhin standen dann Besucher und die zahlreichen Mitarbeiter. Etwas höher versetzt sitzen mit Blick auf den ganzen Saal die Übersetzter in ihren Glaskabinen. Es gibt für jeden Mitgliedstaat eine Glaskabine, wo bis zu drei Menschen Platz finden können. Alle Kabinen sind durchnummeriert, Deutschland hat die 001. Die Einleitung zur Sitzung wurde vom Vorsitzenden auf Französisch gesprochen, auch für die Besucher gab es Kopfhörer. Van Rompuy hielt sein Statement, etwa 15 Minuten lang, auf Englisch. Die Bemerkungen der Abgeordneten gab es dann teilweise auf englisch, teilweise aber auch nur in den jeweiligen Landessprachen. Man muss also nicht zwingend in solchen Sitzungen der englischen Sprache mächtig sein. Es herrschte zumindest zu Beginn eine eher hektische Atmosphäre. Während der Vorsitzende und der Gast schon sprachen, waren in den hinteren Reihen immer noch die Bediensteten des Parlaments fleißig. Kellner – übrigens alle mit Fliege – gingen durch die Reihen und verteilten Kaffee und einen Keks. Das Geschirrgeklimper war schon störend. Jeder Abgeorndeter hat einen kleinen Platz, reicht für die Tasse Kaffee und einige Mappen und Unterlagen. Am Platz gibt es für jeden einen Kopfhörer und ein Audio-System, wo man die Kanäle für die Übersetzung einstellen konnte. Zudem gibt es ein Mikrofon und einen kleinen Bildschirm, vergleichbar von der Größe eines Digitalkamera-Displays. Zudem gibt es im Saal drei große Flachbildschirme, damit auch die hinteren Reihen sehen können, wer gerade spricht. Während der Rede wird auf den Redner gezoomt. Die Sitzung wurde zudem gefilmt vom EPP-TV, das ist das Fernsehen der European People’s Party.
Ich war vor vier Jahren schon einmal für einen Tag in Brüssel und habe damals eine gute Freundin in der Europäischen Kommission besucht, die zu der Zeit dort ein Praktikum machte. Ich kann mich an diesen Tag hauptsächlich aus kulinarischer Sicht erinnern, an die exzellente Hähnchenbrust in der Kantine der Kommission, die leckeren Waffeln in der belgischen Innenstadt und die zahlreichen Biersorten. Neben den Einblicken in die politische Sphäre der EU, hatte ich mich also auch umso mehr auf Brüssel gefreut. Leider blieb dank der vielen Termine wenig Zeit die Stadt wirklich zu erkunden. Aber mein damaliger Eindruck hat sich die letzten Tage wieder bestätigt. Ich finde Brüssel jetzt nicht übermäßig schon – obwohl es auch wunderbare Parkanlagen gibt – halte die Stadt aber für sehr liebenswert. Man fühlt sich sehr wohl. Brüssel hat eine pulsierende Innenstadt und eine sehr gemütliche Altstadt – ein wunderbarer Kontrast zu den kalten Betonbauten und Glaspalästen der EU-Institutionen. Herzstück der Stadt ist der Grand Place, der vor über 400 Jahren durch französische Truppen zerstört wurde und danach wieder vollständig aufgebaut wurde. Seit 1998 gehört der Platz zum Unesco-Weltkulturerbe und ist für einer der schönsten, wenn nicht der schönste Platz Europas. Von dort gibt es dann viele kleine Straßen und Gassen, in denen zahlreiche Kneipen und Restaurants auf die Einwohner und Touristen waren. In den Restaurants der Fressgasse sind das teilweise schon gesalzene Preise, aber ansonsten habe ich Brüssel nicht als übermäßig teuer wahrgenommen. Kulinarische Highlights waren natürlich die leckeren Waffeln, die es fast an jeder Straßenecke gibt. Zudem die belgischen Pommes mit der großen Auswahl an Saucen und die vielfältigen Biersorten in Brüssel. Wirklich köstlich ist das Kriek, Bier, das durch Spontangärung entsteht und mit Kirschen eingeweicht wird. Sehr zu empfehlen, wer mal in Brüssel ist.
Alles weitere zu Brüssel dann in den nächsten Tagen.
Thema: Alltägliches | Kommentare (0) | Autor: medispolis


















