Donnerstag, 26. März 2009 19:52
US-Präsident Barack Obama war heute mal wieder im Internet. Er hat ein Online Town Hall Meeting abgehalten. Unter dem Motto The White House is Open For Questions konnten die Bürger Fragen an Barack Obama zum Thema Wirtschatskrise mit all ihren Folgen und Herausforderungen stellen. Hintergründe zu dem Verfahren gibt das Deadline USA Blog des Guardian in diesen beiden Beiträgen. Über 100.000 Fragen wurden eingesendet, die Besucher der Website des Weißen Hauses konnten dann abstimmen, welche Fragen gestellt wurden. Die beliebtesten wurden dann heute entweder per Videobotschaft oder durch einen Mitarbeiter von Obama verlesen, Obama beantwortete diese und hat die Zuhörer in dem Raum immer wieder mit eingebunden. Obama war im Internet mal wieder präsent.
Ich war vergangenen Donnerstag auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Rudolf von Bennigsen Stiftung in Hannover auf einer Diskussion zu den Möglichkeiten der neuen Medien im politischen Meinungs-und Wahlkampf. Auch dort spitzte sich die Diskussion sehr schnell wieder auf die These zu, dass eine Online-Kampagne, wie Barack Obama sie vermittelt hat, es in Deutschland nicht geben kann und geben wird. Gleichzeitig sei das Internet für einen Großteil der Bevölkerung noch nicht politisches Informationsmedium und die entscheidenen Teile der politischen Elite im Netz noch gar nicht vertreten sind.
Auch ich bin der Meinung, dass es von der Qualität nie so einen Online-Wahlkampf von Obama auch in Deutschland geben wird. Dafür sind die institutionellen Gegebenheiten, sprich Parteiensystem, Medienmarkt und auch Aspekte wie Spendensammeln oder Offenlegung der Wählerlisten, einfach zu unterschiedlich. Aber dennoch bin ich der Ansicht, dass wesentliche Merkmale des Obama-Wahlkampfs und auch seiner Online-Aktivitäten nach der Wahl hier in Deutschland durchaus anwendbar sind. Doch das braucht natürlich die Bereitschaft der Politiker. Man muss es aber auch endlich mal versuchen!
Wieso kann ich eigentlich nicht meine Fragen an Angela Merkel schicken und die hält dann alle zwei Wochen so ein Online Town Hall Meeting, wo sie zu aktuellen politischen Themen Stellung nimmt. Dafür braucht es keinen Obama oder so, sondern nur den Mut und die Bereitschaft der Politiker. Ich hätte viele Fragen an Angela Merkel. Sicherlich andere Leute auch. Natürlich ist es wünschenswert, dass viele Politiker sich bei twitter anmelden, auf Facebook vertreten sind, nur was bringt es, wenn ein Großteil der wichtigen Politiker sich weiterhin dem Internet völlig fernhält. Wenn man ins Netz auch die prominenten Gesichter schickt, könnte man vielleicht viel schneller und häufiger auch prinzipiell von vorne herein nicht so interessierte Leute gewinnen.
Angela Merkel hält eine wöchentliche Videobotschaft, die durchaus einige inhaltliche Schwerpunkte beinhaltet, aber ungefähr so spannend wie das Schmieren eines Käsebrotes ist. Das Geld kann man sich dafür wirklich sparen! Von den rein institutionellen Rahmenbedingungen wird es eine Kampagne, wie Obama sie gefährt hat, nicht geben. Das leuchtet mir ein, dennoch muss man konstatieren, dass das Internet auch von Seiten der Bundesregierung im direkten Dialog mit der Bevälkerung überhaupt nicht genutzt wird. Dabei geht es auch gar nicht um Wahlkampf. Barack Obama hat heute gefühlte 100 Mal das Wörtchen “why” benutzt, er hat versucht den Leuten vor Ort und im Netz seine Politik zu vemitteln, seine Maßnahmen zu erklären. Da muss Angela Merkel schon zu Anne Will eingeladen werden, dass überhaupt mal jemand aus der Bundesregierung Überlegungen und Hintergründe erklärt. Ich hoffe ja sehr, dass zumindest die SPD das Potential solcher Live-Diskussionsrunden im Internet erkennt und als Vorbild voranschreitet.
Wie gesagt, für direkten Dialog mit Bürgern, für das Vermitteln und Erklären von Politik bedarf es keinem politischen System wie in den USA – und auch keinen Obama. Das liegt einzig und allein an den Politikern in unserem Land. Torsten Schäfer-Gümbel hat das in seinem Wahlkampf in Hessen ja durchaus erfolgreich vorgemacht mit den Video-Chats. Natürlich fehlten ihm da finanzielle Ressourcen, damit das wirklich professionell geschah. Aber die hat die Bundesregierung. Warum nimmt man sich in der Regierung nicht mal als Ziel auch so ein Online Town Hall Meeting einzuführen? Es muss ja nicht immer die Bundeskanzlerin sein, sondern vielleicht auch mal die Familienministerin oder der Finanzminister. Das Internet scheint für viele gerade ein kleiner Hype im Wahlkampf zu sein. Leider wird dabei überhaupt nicht beachtet, wie auch das politische Alltagsgeschäft die Potentiale des Internet nutzen kann.
Barack Obama war heute wieder im Internet. Er war greifbar, er hat mich angesprochen, er hat mir etwas erklärt, er hat sich Zeit für meine Anliegen genommen. Und genau das wünsche ich mir auch endlich mal von der deutschen Politik. CNN kommentiert das Town Hall Meeting von Obama. Wie das ganze abgelaufen ist, kann man sich beispielhaft schon mal hier anschauen. Alle Videos sollen im Laufe der nächsten Stunden auch auf dem Youtube-Kanal des Weißen Hauses hochgeladen werden.
Eine ganz besondere Frage wurde auch gestellt, nämlich ob die Legalisierung von Mariuhana-Besitz die Wirtschafts-und Finanzkrise lösen würde. Die Frage wurde als überaus beliebt eingestuft. Obama nahm es gelassen, macht einen Scherz und sagte: “Nein, das wäre zu einfach.” “I don’t know what that says about our online audience.” Und weiter ging es mit der nächsten Frage. In Deutschland hätte sich wahrscheinlich jeder Politiker geweigert überhaupt dazu Stellung zu nehmen.
Titelbild des 
