Obama replied: “When I say that when we promised during the campaign, change you can believe in, it wasn’t change you can believe in in 18 months …What I would say is, ‘Yes, we can’, but it is not going to happen overnight.” Stewart suggested one of the problems was that far from bringing about change, Obama had brought into power many of the same old faces, such as his economics adviser, Larry Summers, who is about to leave the administration and has been heavily criticised over the lacklustre state of the economy. “In fairness, Larry did a heck of a job,” Obama said. Stewart interjected: “You don’t want to use that phrase, dude.”

The Guardian: Laughs in short supply as Barack Obama gets serious on The Daily Show

Das sehenswerte Interview von US-Präsident Barack Obama bei Jon Stewart’s The Daily Show gibt es hier.

Und das immerhin 10 Monate nach seinem Amtsantritt. Natürlich mögen jetzt viele einwenden, dass das ein langer, zäher Prozess ist und Obamas Reform erheblich abgeschwächt wird, vielleicht sogar noch scheitern kann. Aber es ist ein vorbildhaftes Verhalten für seine politischen Positionen einzustehen und diese auch gegen Widerstände zu verteidigen. Und zur Not eben einen Kompromiss finden. Wie in einer Demokratie üblich und häufig auch notwendig. Und das ist im politischen System und der Medienmacht gewiss sehr viel schwieriger als bei uns.

Dafür bewundere ich Barack Obama. Ein Vorbild, nicht nur in dieser Hinsicht.

“Well, this is not how I expected to wake up this morning. After I received the news, Malia walked in and said, ‘Daddy, you won the Nobel Peace Prize, and it is Bo’s birthday.’ And then Sasha added, ‘Plus, we have a three-day weekend coming up.’ So  it’s good to have kids to keep things in perspective.”

Barack Obama zur Verleihung des Friedensnobelpreises.

[via New York Times]

„Erstmals in der Geschichte werden die Besuchsprotokolle des Weißen Hauses für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wir werden unser Ziel erreichen, diese Regierung zu der offensten und transparentesten in der Geschichte zu machen. Die Amerikaner haben ein Recht zu wissen, welche Stimmen im politischen Entscheidungsprozess gehört werden.”

Barack Obama gab gestern bekannt, dass die Namen der Besucher des Weißen Hauses spätestens zum Ende des Jahres im Internet veröffentlicht werden.

[via New York Times]

“Am heutigen Mittwochabend will er in einer Live-Pressekonferenz im Weißen Haus vor einem Millionenpublikum Fragen zur Gesundheitspolitik beantworten. Am Donnerstag bricht der Präsident nach Ohio auf, um bei einer Bürgersprechstunde seine Initiative zu erläutern.”

Mit herzlichen Grüßen an Ulla Schmidt und ihren Gesundheitsfonds.

[via Spiegel Online]

Nebenbei bemerkt: Für solche Artikel, gerade zur USA-Politik, lese ich immer wieder sehr gerne Spiegel Online. Hebt sich dann doch positiv zum Einheitsbrei der anderen Online-Medien ab.

“Ich hoffe, es gelingt der Kanzlerin, nicht nur die atmosphärischen, sondern auch die grundsätzlichen Verstimmungen zwischen der neuen US-Regierung und der Bundesregierung zu beseitigen [...] Sein Vorschlag einer Welt ohne Atomwaffen ist historisch. Eine Bundesregierung, an der die FDP beteiligt ist, wird wieder mit eigenen Abrüstungsinitiativen aktiv werden und den amerikanischen Präsidenten dabei unterstützen.”

Guido Westerwelle vor der Reise von Angela Merkel in die USA

Ganz interessant: Westerwelle definiert die schwachen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA angeblich daran, dass Merkel noch nicht zu Besuch bei Obama in Washington war. Brown oder Berlusconi aber schon.

Bleibt aus deutscher Sicht zu hoffen, dass Westerwelle Obama so schnell nicht treffen wird.

[via Rheinische Post]

Ich war vergangenen Donnerstag auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Rudolf von Bennigsen Stiftung in Hannover auf einer Diskussion zu den Möglichkeiten der neuen Medien im politischen Meinungs-und Wahlkampf. Auch dort spitzte sich die Diskussion sehr schnell wieder auf die These zu, dass eine Online-Kampagne, wie Barack Obama sie vermittelt hat, es in Deutschland nicht geben kann und geben wird. Gleichzeitig sei das Internet für einen Großteil der Bevölkerung noch nicht politisches Informationsmedium und die entscheidenen Teile der politischen Elite im Netz noch gar nicht vertreten sind.

Auch ich bin der Meinung, dass es von der Qualität nie so einen Online-Wahlkampf von Obama auch in Deutschland geben wird. Dafür sind die institutionellen Gegebenheiten, sprich Parteiensystem, Medienmarkt und auch Aspekte wie Spendensammeln oder Offenlegung der Wählerlisten, einfach zu unterschiedlich. Aber dennoch bin ich der Ansicht, dass wesentliche Merkmale des Obama-Wahlkampfs und auch seiner Online-Aktivitäten nach der Wahl hier in Deutschland durchaus anwendbar sind. Doch das braucht natürlich die Bereitschaft der Politiker. Man muss es aber auch endlich mal versuchen!

Wieso kann ich eigentlich nicht meine Fragen an Angela Merkel schicken und die hält dann alle zwei Wochen so ein Online Town Hall Meeting, wo sie zu aktuellen politischen Themen Stellung nimmt. Dafür braucht es keinen Obama oder so, sondern nur den Mut und die Bereitschaft der Politiker. Ich hätte viele Fragen an Angela Merkel. Sicherlich andere Leute auch. Natürlich ist es wünschenswert, dass viele Politiker sich bei twitter anmelden, auf Facebook vertreten sind, nur was bringt es, wenn ein Großteil der wichtigen Politiker sich weiterhin dem Internet völlig fernhält. Wenn man ins Netz auch die prominenten Gesichter schickt, könnte man vielleicht viel schneller und häufiger auch prinzipiell von vorne herein nicht so interessierte Leute gewinnen.

Angela Merkel hält eine wöchentliche Videobotschaft, die durchaus einige inhaltliche Schwerpunkte beinhaltet, aber ungefähr so spannend wie das Schmieren eines Käsebrotes ist. Das Geld kann man sich dafür wirklich sparen! Von den rein institutionellen Rahmenbedingungen wird es eine Kampagne, wie Obama sie gefährt hat, nicht geben. Das leuchtet mir ein, dennoch muss man konstatieren, dass das Internet auch von Seiten der Bundesregierung im direkten Dialog mit der Bevälkerung überhaupt nicht genutzt wird. Dabei geht es auch gar nicht um Wahlkampf. Barack Obama hat heute gefühlte 100 Mal das Wörtchen “why” benutzt, er hat versucht den Leuten vor Ort und im Netz seine Politik zu vemitteln, seine Maßnahmen zu erklären. Da muss Angela Merkel schon zu Anne Will eingeladen werden, dass überhaupt mal jemand aus der Bundesregierung Überlegungen und Hintergründe erklärt. Ich hoffe ja sehr, dass zumindest die SPD das Potential solcher Live-Diskussionsrunden im Internet erkennt und als Vorbild voranschreitet.

Wie gesagt, für direkten Dialog mit Bürgern, für das Vermitteln und Erklären von Politik bedarf es keinem politischen System wie in den USA – und auch keinen Obama. Das liegt einzig und allein an den Politikern in unserem Land. Torsten Schäfer-Gümbel hat das in seinem Wahlkampf in Hessen ja durchaus erfolgreich vorgemacht mit den Video-Chats. Natürlich fehlten ihm da finanzielle Ressourcen, damit das wirklich professionell geschah. Aber die hat die Bundesregierung. Warum nimmt man sich in der Regierung nicht mal als Ziel auch so ein Online Town Hall Meeting einzuführen? Es muss ja nicht immer die Bundeskanzlerin sein, sondern vielleicht auch mal die Familienministerin oder der Finanzminister. Das Internet scheint für viele gerade ein kleiner Hype im Wahlkampf zu sein. Leider wird dabei überhaupt nicht beachtet, wie auch das politische Alltagsgeschäft die Potentiale des Internet nutzen kann.

Barack Obama war heute wieder im Internet. Er war greifbar, er hat mich angesprochen, er hat mir etwas erklärt, er hat sich Zeit für meine Anliegen genommen. Und genau das wünsche ich mir auch endlich mal von der deutschen Politik. CNN kommentiert das Town Hall Meeting von Obama. Wie das ganze abgelaufen ist, kann man sich beispielhaft schon mal hier anschauen. Alle Videos sollen im Laufe der nächsten Stunden auch auf dem Youtube-Kanal des Weißen Hauses hochgeladen werden.

Eine ganz besondere Frage wurde auch gestellt, nämlich ob die Legalisierung von Mariuhana-Besitz die Wirtschafts-und Finanzkrise lösen würde. Die Frage wurde als überaus beliebt eingestuft. Obama nahm es gelassen, macht einen Scherz und sagte: “Nein, das wäre zu einfach.” “I don’t know what that says about our online audience.” Und weiter ging es mit der nächsten Frage. In Deutschland hätte sich wahrscheinlich jeder Politiker geweigert überhaupt dazu Stellung zu nehmen.

“I think I screwed up. And I take responsibility for it and we’re going to make sure we fix it so it doesn’t happen again.”

Barack Obama entschuldigt sich in einem CNN-Interview für die Fehler bei der Kabinettsbildung, nachdem unter anderem der Kandidat für das Gesundheitsressort, Tom Daschle, wegen nicht gezahlter Steuern zurücktrat.

Ein öffentliches Eingeständnis eines Fehlers, das Entschuldigen bei den Bürgern für eine falsche Entscheidung. Auch das zeigt, wie großartig Barack Obama ist. Ich sage es immer wieder gerne: Honesty is the best policy.

“Can I make a comment unrelated to the economy? My children’s school was canceled today, because of what? Some ice. As my children pointed out, in Chicago school is never canceled. When it comes to the weather, folks in Washington don’t seem to be able to handle things.”

Ja, hat schon seine Vorteile, wenn man zuhause arbeiten kann…

[via Deadline USA]

(via)