Häufig ist es ja so, dass man Dinge im Leben am meisten vermisst, wenn sie nicht mehr um einen herum sind. So wird das wohl auch bei mir mit Bremen sein. Wobei ich Bremen ständig vermisse, auch wenn ich nur mal ein paar Tage nicht mehr da bin. Aber ich habe mich ganz gut daran gewöhnt, Bremen in der nächsten Zeit etwas seltener zu sehen. Ich werde trotzdem alle schönen Ereignisse in Erinnerung behalten, die Sommerabende an der Schlachte, die Kneipenabende im Viertel, das eher beschauliche Horn-Lehe, das wunderschöne Stadtzentrum und natürlich auch das Weserstadion. Ich mag Bremen sehr, eben weil es als Großstadt immer noch ein wenig beschaulich geblieben ist, weil die Menschen unglaublich offen und herzlich sind und weil Bremen gerade in den letzten Jahren einen immer stärkeren maritimen Touch bekommen hat. Und der steht Bremen sehr gut.

Viele Menschen, die Bremen nicht kennen oder in Bremen nicht wohnen, sehen häufig nur die offensichtlichen Fakten: Kleines Bundesland, eigentlich überflüssig, pleite, mit Bremerhaven einen kleinen Partner an der Hand, der durch Massenarbeitslosigkeit und rechte Stimmengewinne glänzt. Das mag teilweise auch richtig sein, aber alle, die mich in den letzten Jahren in Bremen besucht haben und die Stadt noch nicht kannten, waren begeistert und wollten gerne wieder kommen. Und das scheint mittlerweile ein allgemeiner Trend zu sein. Vom Gefühl her kommen viel mehr Touristen nach Bremen als noch vor fünf oder drei Jahren.

Ich habe in Bremen unglaublich viele nette Menschen getroffen, viele sind zu sehr guten Freunden geworden. Ich habe also stets beste Gründe mal wieder nach Bremen zu fahren. Und ich nehme es mir auch fest vor. Und zum Abschluss habe ich mich quasi als kleines Geschenk an die Stadt endlich für eine Vollmitgliedschaft bei Werder entschlossen. Das wird in den nächsten Tagen in Angriff genommen. Mit ganz vielen schönen Erinnerungen, aber auch Gedanken an ein paar blöde Entscheidungen und Versäumnisse, die ich immer noch ein wenig bereue, geht es jetzt nach Düsseldorf. See you soon, Bremen, und bleib so wie du bist.

War noch was? Ach ja, lebenslang grüß-weiß. Ist ja wohl mal klar.

Über die Nachrichtenagenturen laufen gerade die ersten Ticker-Meldungen, wonach es eine Einigung bei der Föderalismuskommission II gegeben hat. Bund und Länder haben sich auf eine Schuldenbremse geeinigt, die besagt, dass ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufgenommen werden sollen, zudem erhalten die finanzschwachen Länder finanzielle Unterstützung um ihre Haushalte auf Vordermann zu bringen.

Bremen erhält das meiste Geld, jährlich 300 Millionen Euro. Hey, damit können immerhin die Hälfte der jährlich zu zahlenden Zinsen beglichen werden. Es geht aufwärts mit der Hansestadt. Und wie wir dann die 16 Milliarden Euro Schulden abbauen, überlegen wir uns bei der Föderalismuskommission III im Jahre 2037.

Zwei Themen bestimmen zurzeit die Bremer Lokalpolitik. Sollten sie zumindest, aber ihnen wird nur wenig Beachtung geschenkt. Keine Ahnung warum. Dabei gibt es durchaus Grund zum Aufatmen für den Bremer Stadtstaat – aber eben auch nicht. Kommt mal eine gute Nachricht auf die Agenda, ist die nächste negative Schlagzeile nicht weit entfernt. So ist das bei uns in der Hansestadt. Aber solange es weiter auch gute Nachrichten gibt, ist das politische Leben an der Weser nicht grundsätzlich erlahmt.

Fangen wir auch mal mit den positiven Schlagzeilen an. In einer genauen Prüfung ist eine Bundeskommission im Rahmen der sogenannten Föderalismusreform II zu dem Ergebnis gekommen, dass der Stadtstaat Bremen (also die Städte Bremen und Bremerhaven) ohne fremde Hilfe ihre extrem hohe Verschuldung nicht alleine abbauen können. Finanzielle Zuschüsse seien weiterhin notwendig. Angesichts von 15 Milliarden Euro Schulden und jährlichen Zinsbelastungen von knapp 700 Millionen Euro war diese Feststellung erwartet worden, nein vielmehr gab es zu ihr keine Alternative. Und man darf schon hinterfragen, warum eine Kommission monatelang darüber noch urteilen muss. Hier gibt es nur einen Grund dafür: Unser föderales System. Schon gar nicht der Bund, aber geschweige die reichen Bundesländer an Isar, Neckar und Main wollen Bremen finanziell helfen. Wir müssen unsere Probleme alleine in den Griff bekommen. Tja, durch die Feststellung der Kommission ist eine finanzielle Unterstützung Bremens wahrscheinlicher geworden, aber längst noch nicht erreicht. Denn bevor es zu weiteren Geldzahlungen kommt, muss im Rahmen der Föderalismuskommission II einstimmig darüber entschieden werden. Schöne Grüße aus Bremen nach Stuttgart und München.

Vor ein paar Wochen hatte ich in einem Beitrag darüber berichtet, dass Bremen ab dem Jahr 2010 ein komplett neues S-Bahn Netz bekommt, inklusive neuer Fahrzeuge, Bahnhöfe und Streckenführung. Der Zuschuss für die Betreibung der Regio S-Bahn ging damals nach Beschluss der Landesnahverkehrsgesellschaft und des Bundeslandes Bremen überraschend an die NordWest Bahn AG – die Deutsche Bahn AG, die zurzeit das regionale Liniennetz betreibt, ging leer aus. Und damit wollte sich unser aller Bahnchef Hartmut Mehdorn nicht abfinden, dass er ein so lukratives Streckennetz abgeben muss. Und was macht man dann als Bahnchef? Man lässt die Muskeln spielen und droht in Richtung Hansestadt damit, dass man dann um eine Schließung des Bahnausbesserungswerkes in Bremen-Sebaldsbrück, immerhin 550 Beschäftige, nicht herumkomme. Das wäre natürlich ein Schlag ins Kontor für den Eisenbahnstandort Bremen. Jetzt wird in Bremen wieder heiß diskutiert, ob man die Entscheidung pro NordWest Bahn wieder rückgängig machen könne. Von der SPD kamen bereits vor der Vergabe kritische Stimmen. Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer schaltete sich ein, hob die Bedeutung der Bahn AG für Bremen hervor und empfahl, die Entscheidung pro NordWestBahn noch einmal zu überdenken und gegebenenfalls das Verfahren anzuhalten. Aber jetzt ist es wohl zu spät.

Aber Hartmut Mehdorn hat nochmal für ein kleines Glanzlicht gesorgt. Vergisst er aber doch dabei, dass das Angebot der NordWest Bahn vom Komfort, dem Platzangebot und vom Preis das beste war. Die einzigen, die jetzt noch verlieren können, sind wir Bremer, falls es zur Schließung des Bahnwerkes kommt. Hartmut Mehdorn hat schon verloren. Die Bahn AG im Regionalverkehr ist ab 2010 in Bremen Geschichte. Und das hat er sich selbst zuzuschreiben.

Bevor wir uns mit den aktuellen Entwicklungen beschäftigen, sei ein kurzer Rückblick gestattet. Am 06. Januar 2006 kommt es im Bremer Diskoviertel in der Nähe des Hauptbahnhofs zu einer Prügelei zwischen einem 27-jährigen Libanesen und einem 24- jährigen Albaner. Das ganze artete dann zu einem Bandenkrieg aus und endete in einer blutigen Schießerei, bei der auch Unbeteiligte schwer verletzt wurden. Es war der bisherige Höhepunkt von zahlreichen Gewaltverbrechen auf der Bremer Diskomeile, die seitdem unter massiven Besucherschwund leidet – und das trotz verstärkter Kontrollen der Polizei. Dass das aber eine Garantie für Sicherheit ist, dazu später mehr. Zurück ins Jahr 2006: Die Tatverdächtigen werden schnell festgenommen, doch es dauert bis zum 11. Dezember 2007, bis der Haupttatverdächtige zu zehneinhalb Jahren verurteilt wird – wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Weitere Tatverdächtige sind zu diesem Zeitpunkt weiterhin in Untersuchungshaft. Der Prozess soll Mitte Januar beginnen.

Es ist Ende Dezember. Einer der Tatverdächtigen, die im Januar verurteilt werden sollen und kurz vor Jahreswechsel in Untersuchungshaft sind, ist Mohammed M.. Kurz vor Sylvester bekommt er nach Entscheidung der Richter gelockerte Auflagen für die Untersuchungshaft und darf für die Sylvesternacht sogar sich frei auf der Bremer Diskomeile bewegen. Der Tatverädchtige hatte also wieder auch Gelegenheit die Diskothek von damals zu besuchen. Wer jetzt ein pessimistischer Mensch ist, weiß ungefähr, was passieren wird. Es kommt nach einem Streit zu einer undurchsichtigen Messerstecherei, bei der wieder Menschen verletzt werden, der Angeklagte mittendrin statt nur dabei, obwohl er eigentlich gar nicht da sein dürfte. Am 18. Januar begann dann der Prozess. Bis dahin war der Täter untergetaucht, aber er kam immerhin pünktlich zur Verhandlung.

Neben den Schwierigkeiten, die es ehe schon mit der Bremer Diskoszene gibt, hat das natürlich so ein bisschen das Fass zum Überlaufen gebracht. Ein Sturm der Entrüstung setzte sich in Bewegung, vor allem die Bremer Opposition ging mit den Richtern hart ins Geschäft. Sie würden unverantwortlich handeln und die Sicherheit der Bürger gefährden und überhaupt sei Bremen ja so unsicher und praktisch von 365 Diskomeilen durchzogen. Damit wir uns hier richtig verstehen. Ich fühle mich hier in Bremen sehr sicher, aber ganz ehrlich gibt es Gebiete, die auch ich alleine nach Mitternacht meiden würde. Aber das gibt es sicherlich auch in anderen Städten. Es wurde also in den letzten Tagen viel heiß gekocht in der Bremer Politik.

Dabei ist die verherrende Schießerei schon zwei Jahre zurück, es wurde viel getan, aber gerade solche Ereignisse bringen die Politiker dann wohl immer wieder zum lauten Nachdenken. Und vielleicht wäre es einfach mal besser, wenn manche einfach mal nicht die Klappe aufmachen. Nicht jedes Mikro muss man annehmen. Erstes Zielobjekt war Oliver Möllenstädt, Vorsitzender des Rechtsausschusses und Mitglied der FDP. Er hatte Justizsenator Ralf Nagel von Gerüchten erzählt, nach denen Richter und Staatsanwälte Kontakt zum organisierten Verbrechen haben, quasi also eine Begründung gefunden, warum der Richter den Tatverdächtigen auf die Meile gelassen hat. Es gab einen Sturm der Kritik, mittlerweile tuen Möllenstädt die Aussagen Leid. Aber das Fass kam jetzt erst so richtig ins Rollen. Nächste Kandidatin, die auf die Pauke gehauen hat, war die justizpolitische Sprecherin der CDU, Sibylle Winther. Nach den Vorfällen vom Anfang Januar sprach sie sich sich für schnellere Verfahren, härtere Strafen und den so genannten Warnschussarrest zur Abschreckung aus, die CDU sprach von Bremen als “Bronx des Nordens”. Die SPD warf daraufhin der CDU vor Angst zu schüren. Die Entscheidungen der Justiz wurden vor allem von der CDU scharf kritisiert, man stellte die Unabhängigkeit der Gerichte in Frage.

Heute war dann in der Bürgerschaft eine aktuelle Stunde zum Thema Jugendkriminalität. Es wurde immerhin von allen Parteien als Kompromiss vereinbart, die Unabhängigkeit der Justiz weiter zu wahren, die FDP habe sich auch noch mal entschuldigt für die falsch gestreuten Aussagen. Aber ansonsten ging der Konflikt zwischen SPD und CDU weiter. Thomas Röwekamp, Vorsitzender der CDU, wurde von Justizsenator Nagel als “kleiner Koch” bezeichnet. Die Debatte, die live bei NDR Info übertragen wurde, war mehr als vergiftet.

Und jetzt haben wir das Hessen-Thema auch hier. Dabei haben wir hier in Bremen viel viel schlimmere Probleme als hin und wieder mal eine Messerstecherei. Wir haben kein Geld mehr, also auch kein Geld mehr in Gewaltprävention zu investieren oder dergleichen. Vielleicht sollten sich die Parteien mal lieber darüber Gedanken machen. Denn die letzten zwei Wochen waren wieder für nichts. Keinen Schritt weiter, aber eine hässliche Debatte wieder auf der Tagesordnung. Und sobald wieder was passieren sollte, haben wir jetzt das elendige Lied von Anfang Januar.

Man kann sich Probleme auch selbst machen. Denn Bremen ist vor allem eines – sicher, oder formulieren wir es anders. Nicht unsicherer als andere deutsche Großstädte. Bremen hat mit Sicherheit kein Sicherheitsproblem, auch wenn es kritische Stellen gibt. Doch stattdessen sich damit konstruktiv zu beschäftigen, bekriegen sich die Politiker in der Bürgerschaft. Vertrauen zurückgewinnen sieht anders aus.

“Wir sehen das sehr, sehr kritisch.”
“Das ist eine Katastrophe.”
“Diese Kürzung führt zu einem Kahlschlag bei den Trägern der Jugendarbeit vor Ort.”
Reaktionen auf den Vorschlag des Bremer Sozialressorts

Das Sozialressort hat sich Folgendes überlegt: Jeweils 400.000 Euro weniger in 2008 und 2009 für die offene Kinder- und Jugendarbeit in den Staddteilen. Es sollen ganze Einrichtungen geschlossen werden. Die Reduzierung der Mittel entspricht einer Kürzung von fast 6%. Die Mittel werden nach einem ganz bestimmten Finanzierungsschlüssel verteilt. Berücksichtigt werden etwa Anteil der alleinerziehenden Mütter, Sozialhilfedichte, Bildungsniveau, Erwerbs- und Einkommensverhältnisse und dasKonfliktpotenzial im Stadtteil. Auch dieser Schlüssel soll verändert werden – nur wie weiß mal wieder keiner. Mal sehen, ob es neuev Kategorien gibt. Die Jugendheime wird es sicher freuen.

Das Zitat aus der Überschrift stammt übrigens von Innensenator Willi Lemke, der gestern Abend zum ersten Mal in seiner Funktion als Innensenator mit dem traditionellen Fassanstich den 972. Freimarkt eröffnen durfte. Das Foto stammt vom gestrigen Eröffnungstag.