Ganz ehrlich: Ich dachte, ich könnte bei diesen Themen mehr Infos mit nach Hause nehmen. Leider war für detailliertere Nachfragen nicht immer die Zeit, zweitens war die Auskunftspflicht der Politiker auch nicht immer so hervorragend. Vom Eindruck ist das in den Augen der EU-Parlamentarier auch mittlerweile ein Themenfeld, wo sie im ganzen Tempo und bei all den vielfältigen Aufgaben in Brüssel gar nicht mehr mitkommen und nicht mehr auf dem aktuellsten Stand sind. Und was ich in den drei Tagen so erlebt haben, kann ich das zumindest nachvollziehen, verstehen will ich es aber so richtig nicht. Wenn ich dann von älteren Abgeordneten des Parlaments schon wieder höre, dass “das Internet” (sic!) ja eigentlich kein Medium für die älteren Menschen sei und man damit nicht aufgewachsen sei und somit eigentlich auch keine Notwendigkeit besteht, sich mit Regulierung und medienpolitischen Fragen zu befassen, stäuben sich bei mir alle Haare.

Vielleicht ein kurzer Einschub zu den Web-Aktivitäten auf europäischer Ebene. Auch im Zuge des Anspruchs an Transparenz und Offenlegung ist mittlerweile fast jeder Schritt der Abgeordneten auf den Webseiten der Europäischen Kommission und des Parlaments zu sehen, jede Anfrage, jede Anfrage, jede Richtlinie, jede Vorlage. Ich bin mittlerweile zu der Überzeugung gekommen, dass das fast schon zu viel ist. Ich finde mich auf den diversen Informationsseiten nur schwierig zurecht. Twitter, Facebook und all die anderen Netzwerke und Tools sind natürlich auch in Brüssel angelangt. Werden auch genutzt, so viel Neues lässt sich dann dazu nicht erzählen. Oder um es mit den Worten der Mitarbeiterin einer niederländischen Abgeordneten zu sagen, die in der Fraktionssitzung der EVP neben mir saß und wir ins Gespräch darüber kamen, weil sie gerade ihre Facebook-Seite aktualisierte: “Ja, wir machen das auch. Aber nur, weil man es wohl muss. Spaß macht mir das nicht.” Im hektischen, stressigen Alltag in Brüssel kann ich das auch verstehen. Aber warum dann nicht engagierte Mitarbeiter einstellen, die Lust dazu haben und die Web 2.0-Aktivitäten der Abgeordneten betreuen?

Zurück zur digitalen Agenda, die übrigens im Rahmen der Europa 2020 Strategie läuft, böse formuliert, also mal so mitgeschleppt wird. Medienpolitik ist für die EU zunehmend auch Wirtschaftspolitik. Da geht es vor allem um Fragen des Urheberrechts und um den Zugang zu Web-Content, beispielsweise haben die Polen keinen Zugang zu einem iTunes-Store in ihrer Landessprache. Große Baustelle ist der europaweite Ausbau von Highspeed-Internet. Europa soll 2020 komplett mit Breitbandverbindungen ausgestattet sein, fällt bei der EU aber alles unter den Ausbau der Wissensgesellschaft. Angesprochen auf die Debatte um die GEZ und ein Vorgehen der Kommission bezüglich der Gebühren als mögliche unzulässige Beihilfe bekam ich immerhin eine klare Antwort. Die EU wird dieses Thema GEZ und Beihilfen von selbst nicht mehr aufgreifen, das sei zu “tricky”. Allenfalls durch eine Beschwerde kann dort noch einmal drüber diskutiert werden. Also, liebe privaten Akteure im deutschen Mediensystem, es liegt wohl an euch. Nachgefragt, ob das auch an der starken Lobby für die ÖR auf europäischer und nationaler Ebene liegt, gab es die Antwort, dass es einer der Hauptfaktoren sei. Da nützt dann der Brief von Silvana Koch-Mehrin in Folge der tageschau-App wohl gar nichts mehr.

Was in den nächsten Monaten vielleicht noch einmal auf die Agenda kommen kann, ist das Thema Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller nicht kriminellen Internetinhalte in Europa. Da geht es dann vor allem darum, dass Software von bestimmten Netzbetreibern nicht mehr blockiert werden darf und Videoinhalte von nationalen Fernsehsendern auch europaweit abgeruft werden können. Und die Baustelle mit der europaweiten Ausschreibung und dem transnationalen Rechteerwerb von Film- und Sportrechten samt die Blockade von bestimmten BBC-Sendungen und Radioprogrammen habe ich dann nicht mehr aufgemacht. Aber vielleicht schreibe ich da einfach mal eine Mail an einen EU-Abgeordneten. Mir wurde gesagt, dass sich die meisten über Post freuen. Hoffentlich auch über Anfragen zu medienpolitischen Themen.

Ich weiß gar nicht, ob es ein neuer Trend ist, dass politische Akteure immer in Zehnerschritten denken. Scheinbar sind die Übergänge vom einen in das nächste Jahrzehnt aber immer eine willkommene Gelegenheit, eine politische Agenda neu zu formulieren und auf die letzten 10 Jahre zurückzublicken. Gerhard Schröder hat das mit der Agenda 2010 vorgemacht.  So macht es derzeit auch die Europäische Union. Man verabschiedet sich vom Lissabon-Prozess, der im März 2000 von den Staats- und Regierungschefs in der portugiesischen Hauptstadt verabschiedet wurde, und ist jetzt mit allen Kräften dabei eine neue Politikausrichtig, Europa 2020, zu formulieren und umzusetzen. Schwerpunkte dabei sind die Wachstums- und Beschäftigungspolitik, die Industriepolitik, Klima- und Umweltschutz, Energieversorgung, Bildungspolitik sowie eine Neuorientierung der sozialen Marktwirtschaft auf EU-Ebene. Und vielleicht wird man sich in den nächsten Jahren trauen, auch das Thema eines europäischen Sozialstaatsmodell wieder anzugehen.

Warum jetzt dieser Neubeginn europäischer Politik? Zunächst einmal muss man ganz nüchtern feststellen, dass die Ziele und vorgaben der Lissabon-Strategie nicht erreicht wurden. Bis 2010 sollte Europa zum wirtschaftsstärksten Wirtschaftsraum der Welt werden. Vorgesehen war ein Beschäftigungsverhältnis von 70 Prozent und ein Abnehmen der sozialen Ungleichheit. Man war eigentlich auf einem guten Wege, noch vor fünf Jahren bekräftigte man die Wachstums- und Beschäftigungsziele. Durch die Wirtschafts- und Finanzkrise wurden diese Vorgaben letzlich nicht erfüllt. Und dann verabschiedet man sich eben schnell vom Ballast und Sünden der Vergangenheit. Gerade auch wegen der aktuellen Diskussion um Hilfen aus der europäischen Union für Griechenland. Das passt so gar nicht in die Vorstellungen vom stärksten Wirtschaftsraum der Welt. Auch in der Bildungspolitik konnte Europa nicht wirklich aufholen. Europa hat eine Akademikerquote von knapp über 20 Prozent. Man liegt somit deutlich hinter Kanada, Japan und Südkorea. Mittelfristig soll diese Quote auf über 30 Prozent steigen, es soll mehr Akademikerabgänge von Universitäten geben. Geschehen soll dies vor allem in der Bildungspolitik. Problem nur, dass Europa in diesem Politikfeld kaum Kompetenzen hat. Es geht also nur durch die offene Methode der Koordinierung und das Aufmerksammachen von Missständen in den Mitgliedsländern. Eigentlich zu wenig für eine breit angelegte Strategie Europa 2020, die übrigens auch das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für die nächsten fünf Jahre ersetzt. Die Herausforderungen werden ja nicht kleiner. Die Arbeitslosenquoten werden europaweit steigen. Insbesondere Spanien ist bei den low-skilled-workers massiv betroffen. Griechenland, Spanien und Irland reizen den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt bis in seine Grenzen aus. Muss die EU demnächst noch mehr Länder retten als nur Griechenland? Es wird also noch einige Zeit brauchen, bis Europa die Folgen der Wirtschaftskrise bekämpft hat. Primäres Ziel der EU-Politik bleibt auch in den nächsten Jahren die Wettbewerbsfähigkeit Europas herzustellen.

Ein weiterer großer Themenschwerpunkt ist die Energieversorgung Europas und das Herstellen von fairen Wettbewerbsbedingungen für Energiemärkte in Europa. Erstmals ist die Energiepolitik auch im Vertrag von Lissabon als Primärrecht (Artikel 194) niedergeschrieben. Es gibt zum ersten Mal eine Generaldirektion Energie bei der Europäischen Kommission. Und natürlich hat man dann auch gleich eine 50 Mann starke Task-Force zur Energieaußenpolitik eingerichtet. Bereits seit November 2008 existiert die Vorlage für das Energiesicherheits- und Solidaritätspaket, was vor allem die Beziehungen der EU zu Russland formuliert. Das ganze mündet jetzt in das Strategic Energy Review II als Follow-Up für den Energieaktionsplan 2010-2014. Im Mittelpunkt steht dabei vor allem die Versorgungssicherheit. Unklar noch, ob es in Europa irgendwann Straßenbeleuchtung nur durch erneuerbare Energien gibt. Ebenso geht es um die Dekarbonisierung der Energieversorgung, auch vor dem Hintergrund der Gaskrise zwischen Russland und der Ukraine 2009. Ähnlich umfangreich sind auch die Bemühungen in der Klimapolitik, vor allem nach dem Scheitern der Klimaverhandlungen von Kopenhagen. Aus Sicht der EU war das eine sehr große Enttäuschung. Das bisherige Ziel der Europäischen Union war bis 2020 20% weniger CO2-Ausstoß zu produzieren. Eventuell geht man sogar bis zu 30% runter. Die Neuerung ist, dass eine konkrete Zahl – wohl die 20 Prozent – jetzt explizit in der Agenda Europa 2020 niederzuschrieben. Evnetuell will man sogar bis 2020 20 Prozent der Energie insgesamt einsparen, zum Beispiel durch die Förderung sparsamerer Energien. Für Europa mit dem Interesse an einem globalen Klimaschutz bedeutet diese Herausforderung jetzt aber vor allem auch die Verhandlungen mit den USA, China, Indien und den anderen Schwellenländern. Es bringt nur wenig, wenn Europa seine Klimaziele erfüllt, der Rest der Welt aber nicht mitzieht. Prognosen sprechen davon, dass 0,1% des weltweiten CO2-Ausstoßes reduziert werden, sollte Europa seine Ziele erfüllen, der Rest der Welt aber so weitermacht wie bisher.

Neben den inhaltlichen Schwierigkeiten stehen durch das Ratifizieren des Lissabon-Vertrages aber auch institutionelle Herausforderungen der EU bevor. Wie integriert man die neuen Posten der EU, den hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik und den Präsidenten des Europäischen Rates (diese beiden Personen, die noch kaum einer kennt). Welche Befugnisse und Kompetenzen bekommen Sie, was genau sollen sie zur Außendarstellung der Europäischen Union beitragen? Da sind noch viele Fragen zu klären. Wie so häufig in Brüssel und Straßburg. Man erfindet einen neuen Posten, aber weiß noch gar nicht, was und mit wem genau gemacht werden soll. Da kann man nur hoffen, dass die Agenda Europa 2020 nicht nur erfunden wurde, sondern auch Schritt für Schritt umgesetzt wird. Sonst gibt es weitere Sünden der Vergangenheit.

Ich bin wieder zurück aus Brüssel und hatte drei interessante und durchaus spannende Tage in der “Hauptstadt” Europas. Ich habe es noch nicht geschafft meine ganzen Notizen noch einmal im Detail durchzugehen – sind knapp 20 Seiten DIN-A5-Format geworden – von daher zunächst hier erstmal ein paar einleitende Bemerkungen und Eindrücke. Ich werde dann die Tage noch ausführlicher in wahrscheinlich drei Berichten auf die Exkursion in Brüssel eingehen. Thematisch soll es dann einmal um Lobbying auf EU-Ebene gehen, ich schaue auf die politische Agenda der Europäischen Union in den nächsten Jahren (Stichworte Post-Lissabon-Strategie und Europa 2020) und werde dann noch einmal separat auf die Medienpolitik der EU samt Internet-Strategie und Web 2.0-Aktivitäten der EU-Parlamentarier blicken. Habe leider nicht zu all meinen Fragen wirklich konkrete Antworten bekommen, ganz brauchbare Hinweise gab es zur digitalen Agenda der EU und auch zu medienpolitischen Streitfragen, für das Thema europaweiter Erwerb von Sportrechten durch Medienunternehmen, zum Beispiel NewsCorp, blieb leider keine Zeit mehr. Na ja, man kann nicht alles haben.

Wie gesagt, ich war von Montagvormittag bis Mittwochabend in Brüssel, Hauptstadt Belgiens, aber vielmehr inoffizielle Hauptstadt von Europa. Eine Stadt, die in den letzten Jahren mehr denn je geprägt wurde von den Insitutionen der EU und den in ihr arbeitenden Menschen. Die Exkursion wurde veranstaltet vom Sozialwissenschaftlichen Institut der Uni Düsseldorf, begleitet und betreut von der Konrad-Adenauer-Stiftung, was zur Folge hatte, dass die politischen Gesprächspartner häufig eine gewisse “CDU-Lastigkeit” besaßen, was aus meiner Sicht aber überhaupt nicht schlimm war. Umso intensiver und kontroverser waren die Diskussionen. Immer wieder erstaunlich übrigens, wie wenig sich die Ansichten von Studenten mit den Ausführungen von CDU-Politikern überschneiden. Ist mir zumindest schon häufiger aufgefallen. Aber wie gesagt, das war eigentlich kein Problem, zumal auf europäischer Ebene die Parteizugehörigkeit nicht ganz so entscheidend und bedeutend ist wie zum Beispiel in den nationalen Parlamenten. Natürlich gehören die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einer nationalen Partei an und sind auf EU-Ebene in Fraktionen zusammengeschlossen, beispielweise die EVP als Europäische Volkspartei für die konservativen Kräfte. Allerdings gibt es keinen Fraktionszwang, die Parlamentarier sind also weitesgehend in ihren Entscheidungen frei, dementsprechend häufiger gibt es auch fraktionsübergreifende Initiativen oder der regelmäßige Austausch mit anderen Fraktionskollegen. Es ist also nicht verwunderlich, wenn Abgeordnete der EVP nicht der beschlossenen Linie folgen und mit den Sozialisten/Sozialdemokraten oder den Grünen stimmen.

Wir bekamen die Gelegenheit am Mittwochmorgen die Fraktionssitzung der EVP zu besuchen, unter anderem war dort auch der Präsident des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, eingeladen um sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen beziehungweise sich von den Parlamentariern einen Input zu geben. Die Fraktionssitzung fand in einem großen Plenarsaal statt, wo sicherlich 400-500 Menschen Platz gefunden hätten. Die Sitzung war für drei Stunden angesetzt. In den Reihen saßen die Abgeordneten, weiterhin standen dann Besucher und die zahlreichen Mitarbeiter. Etwas höher versetzt sitzen mit Blick auf den ganzen Saal die Übersetzter in ihren Glaskabinen. Es gibt für jeden Mitgliedstaat eine Glaskabine, wo bis zu drei Menschen Platz finden können. Alle Kabinen sind durchnummeriert, Deutschland hat die 001. Die Einleitung zur Sitzung wurde vom Vorsitzenden auf Französisch gesprochen, auch für die Besucher gab es Kopfhörer. Van Rompuy hielt sein Statement, etwa 15 Minuten lang, auf Englisch. Die Bemerkungen der Abgeordneten gab es dann teilweise auf englisch, teilweise aber auch nur in den jeweiligen Landessprachen. Man muss also nicht zwingend in solchen Sitzungen der englischen Sprache mächtig sein. Es herrschte zumindest zu Beginn eine eher hektische Atmosphäre. Während der Vorsitzende und der Gast schon sprachen, waren in den hinteren Reihen immer noch die Bediensteten des Parlaments fleißig. Kellner – übrigens alle mit Fliege – gingen durch die Reihen und verteilten Kaffee und einen Keks. Das Geschirrgeklimper war schon störend. Jeder Abgeorndeter hat einen kleinen Platz, reicht für die Tasse Kaffee und einige Mappen und Unterlagen. Am Platz gibt es für jeden einen Kopfhörer und ein Audio-System, wo man die Kanäle für die Übersetzung einstellen konnte. Zudem gibt es ein Mikrofon und einen kleinen Bildschirm, vergleichbar von der Größe eines Digitalkamera-Displays. Zudem gibt es im Saal drei große Flachbildschirme, damit auch die hinteren Reihen sehen können, wer gerade spricht. Während der Rede wird auf den Redner gezoomt. Die Sitzung wurde zudem gefilmt vom EPP-TV, das ist das Fernsehen der European People’s Party.

Ich war vor vier Jahren schon einmal für einen Tag in Brüssel und habe damals eine gute Freundin in der Europäischen Kommission besucht, die zu der Zeit dort ein Praktikum machte. Ich kann mich an diesen Tag hauptsächlich aus kulinarischer Sicht erinnern, an die exzellente Hähnchenbrust in der Kantine der Kommission, die leckeren Waffeln in der belgischen Innenstadt und die zahlreichen Biersorten. Neben den Einblicken in die politische Sphäre der EU, hatte ich mich also auch umso mehr auf Brüssel gefreut. Leider blieb dank der vielen Termine wenig Zeit die Stadt wirklich zu erkunden. Aber mein damaliger Eindruck hat sich die letzten Tage wieder bestätigt. Ich finde Brüssel jetzt nicht übermäßig schon – obwohl es auch wunderbare Parkanlagen gibt – halte die Stadt aber für sehr liebenswert. Man fühlt sich sehr wohl. Brüssel hat eine pulsierende Innenstadt und eine sehr gemütliche Altstadt – ein wunderbarer Kontrast zu den kalten Betonbauten und Glaspalästen der EU-Institutionen. Herzstück der Stadt ist der Grand Place, der vor über 400 Jahren durch französische Truppen zerstört wurde und danach wieder vollständig aufgebaut wurde. Seit 1998 gehört der Platz zum Unesco-Weltkulturerbe und ist für einer der schönsten, wenn nicht der schönste Platz Europas. Von dort gibt es dann viele kleine Straßen und Gassen, in denen zahlreiche Kneipen und Restaurants auf die Einwohner und Touristen waren. In den Restaurants der Fressgasse sind das teilweise schon gesalzene Preise, aber ansonsten habe ich Brüssel nicht als übermäßig teuer wahrgenommen. Kulinarische Highlights waren natürlich die leckeren Waffeln, die es fast an jeder Straßenecke gibt. Zudem die belgischen Pommes mit der großen Auswahl an Saucen und die vielfältigen Biersorten in Brüssel. Wirklich köstlich ist das Kriek, Bier, das durch Spontangärung entsteht und mit Kirschen eingeweicht wird. Sehr zu empfehlen, wer mal in Brüssel ist.

Alles weitere zu Brüssel dann in den nächsten Tagen.